FREIHANDELSZONE ZWISCHEN EU UND MERCOSUR BILDEN (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-wi) Die Bundesregierung hält es für möglich, bis zum Jahr 2005 eine Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) zu schaffen. Wie sie in ihrer Antwort (14/1779) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/1611) erläutert, verfolgen die EU-Mitgliedsstaaten aufmerksam die Verhandlungen für eine Gesamt-Amerikanische Freihandelszone, die wesentlich von den USA vorangetrieben würden. Diese Verhandlungen sähen als Abschlusspunkt ebenfalls das Jahr 2005 vor. Das Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs der 33 Staaten Lateinamerikas und der Karibik sowie der EU Ende Juni dieses Jahres in Rio de Janeiro habe in diesem Kontext "eine nicht zu unterschätzende Rückversicherungsfunktion” für Lateinamerika angesichts der bevorstehenden Verhandlungen mit den USA und Kanada gehabt. Die EU habe durch die Anwesenheit von zwölf europäischen Staats- und Regierungschefs ihr Interesse an der Region dokumentiert. Durch die Vereinbarung eines Folgegipfels 2002 in Madrid habe der Dialog auf dieser Ebene eine Zukunftsperspektive erhalten. Um die Ziele des Gipfels umzusetzen, sei eine Gruppe Hoher Beamter eingesetzt worden, die Anfang November dieses Jahres in Helsinki erstmals zusammentreten werde.

Der Regierungsantwort auf die Anfrage der Union zufolge soll die genannte Freihandelszone zwischen der EU und dem Mercosur geschaffen werden, indem schrittweise und gegenseitig der Handel für Güter und Dienstleistungen liberalisiert wird. Dies müsse unter Berücksichtigung der "Empfindlichkeit” bestimmter Waren- und Dienstleistungen und im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) geschehen. Um dieses Ziel zu erreichen, würden die beiden Parteien Ende dieses Jahres sogenannte Konzertierungen über die multilaterale WTO-Runde und die Vorbereitung der bevorstehenden Verhandlungen einleiten.

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