ZAHL DER OPFER DER NATO-LUFTSCHLÄGE NICHT BEKANNT (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-vt) Der Bundesregierung ist nicht bekannt, wie viele Menschen bei den Luftschlägen der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien getötet oder verletzt worden sind. In ihrer Antwort (14/1788) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/1419) erklärt sie weiter, dies gelte auch für die Höhe des in Serbien (einschließlich des Kosovo) und Montenegro entstandenen Schadens. Die Regierung verweist grundsätzlich darauf, die Ergebnisse der Luftangriffe der sogenannten Operation "Allied Force” seien anhand von Zusammenfassungen der Waffenwirkungsanalysen den Nationen von der NATO zur Verfügung gestellt worden. Dem Bundesverteidigungsministerium lägen Berichte des Atlantischen Bündnisses über die Ergebnisse der Luftangriffe vor. Diese seien aber als Verschlusssache eingestuft, um unter anderem Rückschlüsse auf die Wirkungen von Waffen und auf Aufklärungskapazitäten zu verhindern. In den vorliegenden Berichten, so die Regierung weiter, seien Einzelziele wie Brücken oder Straßen in Zielkategorien zusammengefasst und nicht zahlenmäßig aufgeschlüsselt. Zu Opfern seien generell keine Aussagen enthalten.

Aufgrund der fehlenden Fähigkeit der Bundeswehr zu einer eigenständigen derartigen Analyse könne insofern eine Antwort auf die Kleine Anfrage der PDS nur auf der Grundlage dieser Bericht und dabei unter Wahrung der Geheimhaltung erfolgen. Infolge dessen sieht die Regierung keine Möglichkeit, konkrete quantitative und qualitative Angaben zu zerstörten oder beschädigten einzelnen Zielen zu machen. Sie teilt um Übrigen unter anderem mit, nach ihrer Kenntnis sei die Bombardierung der Botschaft der Volksrepublik China in Belgrad versehentlich erfolgt. Die Botschaften Spaniens und Schwedens seien beim Angriff auf in der Nähe liegende militärische Ziele beschädigt worden. Über die Anzahl der Opfer lägen keine Erkenntnisse vor.

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