Zur aktuellen Lage in Indonesien Stellung nehmen

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die nach Ansicht der CDU/CSU-Fraktion besorgniserregende Entwicklung in Indonesien, welche die Gefahr einer Destabilisierung der gesamten Region Südostasien in sich berge, veranlasst die Union zu einer Kleinen Anfrage (14/5292). Die Bundesregierung soll unter anderem dazu Stellung nehmen, wie sie Bestrebungen in zahlreichen Regionen des Landes, wie beispielsweise den Molukken, Irian Jaya oder Aceh, nach mehr Selbstbestimmung und Unabhängigkeit bewertet. Sie soll auch sich daraus ergebende Konsequenzen für die Stabilität Indonesiens beurteilen und ihre Auffassung begründen. Die Abgeordneten interessiert weiter, welche sicherheitspolitischen Gefahren von der Instabilität Indonesiens für die gesamte Region sowie für Australien ausgehen. Wie die Bundesregierung die Haltung anderer im Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) zusammengeschlossener Staaten, insbesondere Malaysias und Bruneis sowie Australiens gegenüber der Lage in Indonesien bewertet, ist für die Union ebenfalls von Interesse. Sie fragt auch danach, mit welchen Maßnahmen die Regierung im bilateralen wie auch im europäischen Rahmen dazu beiträgt, die Lage in dem südostasiatischen Land zu stabilisieren. Nicht zuletzt soll die Regierung dazu Stellung nehmen, wie sie die Rolle des Militärs in der indonesischen Innenpolitik sowie Presseberichte über einen möglichen Militärputsch beurteilt.