Regierung: Angleichung der Lebensverhältnisse stagniert nicht

/Neue Länder/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung teilt nicht die These, die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost- und Westdeutschland würde stagnieren. Dieser Prozess habe sich in den vergangenen Jahren auf wichtigen Gebieten weiterentwickelt, heißt es in ihrer Antwort (14/7006) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/6863). Die Löhne hätten sich im Durchschnitt bis heute auf 77 Prozent des Westniveaus angeglichen. Die für die persönlichen Lebensverhältnisse entscheidenden durchschnittlichen Auszahlungsbeträge bei der Altersrente lägen in diesem Jahr für Frauen bereits bei 124 Prozent des westdeutschen Vergleichswerts und für Männer bei 103 Prozent. Im Gesundheitswesen seien grundsätzlich keine Unterschiede zwischen Ost und West feststellbar. Bei der Kinderbetreuung sei die Versorgungslage im Osten deutlich besser als in anderen Ländern. Was die Infrastruktur angeht, seien die für Planung, Modernisierung und Ausbau erforderlichen Zeiträume zu berücksichtigen, heißt es weiter. Dies gelte vor allem für die Verkehrsinfrastruktur. Verbessert hat sich nach Regierungsangaben die Wirtschaftskraft der neuen Länder seit 1998. Die Produktivität sei von 60,4 Prozent auf 64,8 Prozent des Westniveaus im Jahr 2000 gestiegen. Gleichzeitig seien die Lohnkosten von 111,3 Prozent auf 104,5 Prozent des Westniveaus gesunken. Dass sich diese bessere Wettbewerbsfähigkeit nicht deutlicher in gesamtwirtschaftlichen Wachstumszahlen niedergeschlagen hat, liegt für die Regierung an der "unvermeidlichen Anpassung der Überkapazitäten im Bausektor". Ohne diese Sondereffekte hätte sich in Ostdeutschland im letzten Jahr mit 3,1 Prozent ein deutlich höheres Wachstum des Inlandsprodukts ergeben.