hib-Meldung
266/2001
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 266, Fr, 12. Oktober 2001
- Anhörung zur vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern
- Experten diskutieren über Job-AQTIV-Gesetz
- Erbschaftssteuer sozial gerecht reformieren
- Bundesregierung will Postgesetz erneut ändern
- Zollverwaltungen in der EU sollen besser zusammenarbeiten
- Mit China in Wirtschaft und Technik kooperieren
- Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz soll verbessert werden
- Investitionsschutzverträge mit drei Staaten umsetzen
- Doppelbesteuerung durch Abkommen mit drei Staaten vermeiden
- "Umsetzung von DDR-Rentenansprüchen ist verfassungsgemäß"
- Regierung sieht Leistungsverbesserungen durch Wohngeldreform
- Aufgaben einer "ständigen nationalen Kontaktstelle" zur EU erläutern
- Zu "Rasterfahndung gegen Studierende" Stellung nehmen
- Im Bundeshaus notiert:
- Im Bundeshaus notiert:
Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2001/2001_266/