PDS erkundigt sich nach Reformen des Arbeitsmarktes

/Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Auswirkungen von Reformen des Arbeitsmarktes interessieren die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/9850). Im Einzelnen geht es um Erkenntnisse über das Job-AQTIV-Gesetz, die modellhaft erprobte Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sowie um die Umstellungen bei der Bundesanstalt für Arbeit. Die PDS macht Anzeichen dafür aus, dass die Reformen nicht dazu beitragen, Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Es gehe vielmehr darum, die Zahl der statistisch erfassten Arbeitslosen aus wahltaktischen Gründen abzusenken und den Niedriglohnsektor in Deutschland auszuweiten. Nach Überzeugung der PDS profitieren insbesondere die Langzeitarbeitslosen und die Gruppe der älteren Arbeitnehmer und Arbeitslosen unzureichend von den Neuerungen. Die Parlamentarier erkundigen sich nach einer ersten Bilanz über die Aufwertung der privaten Arbeitsvermittlung. Auch soll die Bundesregierung die Perspektiven von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sowie Strukturanpassungsmaßnahmen als arbeitsmarktpolitische Förderinstrumente erläutern. Darüber hinaus geht es um die Ausweitung der Vermittlungszeit von Leiharbeitnehmern von 12 auf 24 Monate.