Bundeswehr an neuem NATO-Einsatz in Mazedonien beteiligen

/Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/MAP) Bewaffnete deutsche Streitkräfte sollen sich an der NATO-Operation "Allied Harmony" für die nächsten sechs Monate in Mazedonien beteiligen. Die Bundesregierung hat dies zum Gegenstand eines Antrags gemacht (15/127). Ziel sei es, nach Beendigung der Operation "Amber Fox" zur Stabilisierung des Friedensprozesses und zur Sicherheit internationaler Beobachter beizutragen. Die mazedonische Regierung und die internationale Gemeinschaft seien sich darin einig, dass dafür eine internationale Sicherheitspräsenz erforderlich sei. Zur Begründung wird angeführt, dass die Umsetzung des so genannten Ohrid-Abkommens vom August 2001 noch nicht vollständig abgeschlossen sei. Die volle Wiederherstellung staatlicher Gewalt in den ehemals von ethnisch-albanischen Kräften kontrollierten Gebieten sei noch im Gange. Und schließlich würden auch weitere, zur vollständigen Umsetzung des Ohrid-Friedensprozesses notwendige Schritte das Risiko einer Destabilisierung bergen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben würden laut Antrag bis zu 2,1 Millionen Euro betragen.