Beteiligung an Sicherheitsunterstützungsgruppe in Afghanistan fortsetzen

/Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/MAP) Die Bundesregierung will eine Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Internationalen Sicherheitsunterstützungsgruppe in Afghanistan (ISAF) für weitere zwölf Monate erreichen. Sie hat dazu einen Antrag eingebracht (15/128). Die Fortsetzung erfolge im Rahmen der "Vereinbarung über provisorische Regelungen in Afghanistan bis zum Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen (Bonner Vereinbarung)" vom 5. Dezember 2001. Darüber hinaus habe Deutschland mit den Niederlanden die Übernahme der "Leitfunktion" für ISAF ab Anfang des Jahres 2003 beschlossen. Die Bundesregierung will für die deutsche Beteiligung an ISAF 2 500 Soldaten, davon bis zu 1 000 Soldaten für die Wahrnehmung der Leitfunktion einsetzen. Die Zusatzausgaben würden für den Zeitraum von zwölf Monaten insgesamt bis zu 409,6 Millionen Euro betragen, heißt es.