Größere Finanzverantwortung Mexikos für Entwicklungshilfeprojekte geplant

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung hält es für geboten, weiterhin Geld für die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Mexiko auszugeben. Daran änderten die erheblichen Mehreinnahmen des nordamerikanischen Landes aus dem hohen Ölpreis nichts. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/4651) auf eine Kleine Anfrage der FDP (15/4569) weiter erklärt, sei im Oktober vergangenen Jahres allerdings festgehalten worden, dass die Bundesregierung von einer größeren Projektverantwortung der mexikanischen Seite für die künftige EZ ausgeht. Dies betreffe auch die Finanzierung.

Die EZ berücksichtigt nach Ansicht der Regierung deutsche Interessen an Fortschritten beim globalen Umweltschutz sowie Vorteile, die sich aus dem deutschen Know-how bezüglich nationaler und internationaler Umweltpolitik und der besonderen Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen für moderne Umwelttechnologien ergeben. Die EZ mit Mexiko - als Zusammenarbeit mit gegenseitigem Nutzen - entspreche damit exemplarisch unseren Gestaltungsinteressen im Bereich der globalen Strukturpolitik. Trotz seiner großen Erdölvorkommen spielten erneuerbare Energiequellen mit einem Anteil von rund 25 Prozent (davon etwa 90 Prozent Wasserkraft) an der einheimischen Elektrizitätserzeugung eine erhebliche Rolle. Die weitere Vielfalt der Stromversorgung mit wachsenden Anteilen erneuerbarer Energiequellen sei erklärtes Ziel der mexikanischen Energiepolitik, so die Regierung weiter.