hib-Meldung
120/2005
Stand: 25.04.2005
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Schwellenländern umgestalten
15/5329). Dabei sei die
Armutsbekämpfung in Schwellenländern, darunter versteht
man ein wirtschaftlich relativ fortgeschrittenes Entwicklungsland,
weiterhin als ein wichtiges Thema zu sehen. Allerdings sollten
Schwellenländer auch eigene Ressourcen zur
Armutsbekämpfung bereitzustellen und die Rahmenbedingung bei
der Armutsbekämpfung verbessern. Die Union führt aus, es
habe sich eine Gruppe stärker entwickelter Länder
herausgebildet, die wirtschaftlich erfolgreich sei und deren
außenpolitische Bedeutung stetig zunehme. Dieser Gruppe
gehörten etwa China, Indien, Südafrika und Brasilien an.
Dies habe die Frage aufgeworfen, ob die beachtlichen
wirtschaftlichen Erfolge zur Einstellung der
Entwicklungszusammenarbeit mit den Schwellenländern
führen sollten. Dann könnten die frei werden Ressourcen
den ärmsten Entwicklungsländern besser zugute kommen. Bei
einer "differenzierten Betrachtung" werde aber ebenso schnell
deutlich, dass in diesen Ländern weiterhin auch eine
große Zahl von Armen lebt. Die Konzeption der
entwicklungspolitischen Zusammenarbeit dürfe daher nicht nach
einem "allgemeingültigen Strickmuster" erfolgen, sondern
müsse "maßgeschneidert" an die spezifische Situation der
Schwellenländer angepasst werden. Es müsse im gemeinsamen
Interesse sein, dass die Schwellenländer stabil bleiben, sich
unter Lösung ihrer sozialen Probleme weiterentwickeln und
"reibungslos" in den globalisierten Markt integriert werden
könnten. Bei der Armutsbekämpfung seien die
Schwellenländer allerdings in die Pflicht zu nehmen Zudem
verlangt die Unionsfraktion, dass strategische Partnerschaften zur
Lösung gemeinsamer Probleme angebahnt und gemeinsame
Strategien zur Unterstützung der ärmsten
Entwicklungsländer erarbeitet werden. Dabei müsse die
Zusammenarbeit der beteiligten Ressorts strategisch koordiniert auf
Grundlage gemeinsam abgestimmter Länderstrategien erfolgen.
Die Wirksamkeit der deutschen Zusammenarbeit sei unter anderem
durch eine verstärkt sektorale und regionale Konzentration
(beispielsweise auf Ebene der Bundesstaaten in Indien und
Brasilien) zu erhöhen. Die Vergabe von Zuschüssen
dürfe nur im Ausnahmefall erfolgen und nur für
Kooperationsfelder, an denen auch Deutschland ein hohes Interesse
hat.
Berlin: (hib/BOB) Deutschland soll die Entwicklungszusammenarbeit
mit so genannten Schwellenländern umgestalten. Dies fordert
die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_120/05