Interview mit dem Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Uhl von der CDU/CSU-Fraktion.

Blickpunkt Bundestag: Wie beurteilen Sie nun nach den ersten fünf Monaten das parlamentarische Instrument „Untersuchungsausschuss“?

Hans-Peter Uhl: Es ist in der Tat eine Möglichkeit zur Wahrheitsfindung. Und zwar auch in einem hochkomplizierten Sachverhalt mit einer sehr verzweigten Bundesadministration. Denn wir Parlamentarier haben doch erhebliche Rechte. Wir können Akten beziehen, die vielleicht spät oder nicht vollständig kommen, die aber vielerlei Anhaltspunkte für kritische Fragen geben. Und die von uns dazu geladenen Zeugen müssen diese Fragen auch wahrheitsgemäß beantworten, sofern sie sich erinnern können.

Blickpunkt: Erstmals konnte eine größere Öffentlichkeit live das Ausschussgeschehen in zwei langen Sitzungen am Fernsehschirm verfolgen. Wie beurteilen Sie dieses Experiment?

Uhl: Es kam, wie es vorhersehbar war: dass die Showtalente natürlich Wirkung haben auf Menschen, die sich mit den Akten nicht vertraut machen konnten. Auf der anderen Seite hat man auch gesehen, dass ein Politiker, der zwölf Stunden redet, ohne viel zu sagen, sich auf seine Weise auch entlarven kann. Diese beiden Aspekte lassen mich unter dem Strich dann zu dem Ergebnis kommen, dass man es durchaus wiederholen kann, obwohl ich anfangs eher kritisch gegenüber Live-Übertragungen eingestellt war.

Blickpunkt: Sie haben einen schwierigen Job, Sie haben nämlich zwei Hüte auf: den des parteipolitisch engagierten Aufklärers aus der einen Richtung und den des zur Neutralität verpflichteten Vorsitzenden. Wir bringen Sie das zusammen?

Uhl: Zwei Hüte haben wir häufig auf. Denken Sie an den Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse, der ja, wiewohl Parlamentspräsident, sehr wohl zu erkennen gibt, welcher Partei er angehört. Ich lege größten Wert darauf, bei aller Engagiertheit in der Sache, dass dieser Ausschuss formal korrekt abgewickelt wird, ohne eine Partei zu bevorzugen oder zu benachteiligen.

Das Gespräch führte Gregor Mayntz.
Fotos: Deutscher Bundestag
Erschienen am 30. Mai 2005