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Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Erinnerungskultur im Bundestag
Wie geht der Bundestag mit der Vergangenheit um? Immer wieder beschäftigen sich die Abgeordneten als „Forum der Nation“ in Debatten und Gedenkstunden mit dem Geschehenen. Daneben gibt es viele weniger bekannte Orte, Plätze, Werke und Zeugnisse der Vergangenheit im und um den Bundestag – und faszinierende Kunstwerke, die sich mit der deutschen Geschichte und der Rolle des Parlaments auseinander setzen.
Vorzeitige Auflösung des Bundestages
Es war ein politischer Paukenschlag, als der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder am Abend nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen im Bund ankündigten. Das Verfahren, mit dem der Bundestag aufgelöst wird, hat zu heftigen Diskussionen geführt. Denn auf direktem Weg kann der Bundeskanzler sein Ziel nicht erreichen – das Grundgesetz sieht nicht vor, dass ein Regierungschef vorzeitig Neuwahlen ausschreibt.
Parlamentarier durchleuchten die Visa-Praxis
So viel Aufmerksamkeit gab es selten: Der Untersuchungsausschuss zur so genannten Visa-Affäre war nicht nur wegen der erstmaligen TV-Übetragung ein Ereignis. Ganz Deutschland debattierte, ob durch die Visa-Praxis die Sicherheit Europas gefährdet war oder gar nichts Außergewöhnliches geschehen ist. Derweil nimmt die Aufklärung ihren Weg – ganz sachlich, wie schon der Name sagt: „2. Untersuchungsausschuss“. Ein Blick hinter seine Kulissen.
Kurz-Interview mit dem Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Uhl (CDU/CSU).
Parlamente in Europa: Finnland
Bei der Gleichstellung der Frauen in Politik war Finnland Vorreiter: Bereits seit 1906 wählen Frauen dort, Deutschland zog erst 1918 nach. Heute zeichnet sich das finnische Parlament durch eine einzigartige Debattenkultur aus. Denn es wird alles ausdiskutiert - bis kein Abgeordneter mehr etwas zu sagen hat.
Interview: Der neue Wehrbeauftragte Reinhold Robbe
Ob öffentliche Kritik oder Umbau der Bundeswehr – der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages vermittelt und moderiert zwischen Gesellschaft, Bundeswehrführung und Soldaten. Mitte April wählte das Parlament den SPD-Politiker Reinhold Robbe in das Amt. Im Interview spricht der neue Wehrbeauftragte über das Bild der Bundeswehr, ihre Integration in die Gesellschaft und seine Aufgaben als Vertrauensperson.
Kontrollfunktion des Bundestages
Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser. Nach dieser alten Weisheit ist auch die Entscheidungsfindung in der deutschen Politik aufgebaut. Gerade dem Bundestag kommt bei der Kontrolle der Regierungsarbeit eine Schlüsselfunktion zu. In der Öffentlichkeit tritt zwar meist die Opposition mit Kritik hervor. Doch alle Gremien des Bundestages wirken an der parlamentarischen Kontrolle mit.
Die Tagesordnung
Bis zu 30 Mal an einem Sitzungstag erfolgt der Aufruf zu einem neuen Tagesordnungspunkt, der mal als ausgiebige Debatte, mal als Beratung ohne Aussprache ausfallen kann. Dahinter steckt ein differenziertes Räderwerk, an dem viele Mitarbeiter in Parlament, Fraktionen und Verwaltung drehen. Wir blicken hinter die Kulissen: Wie entsteht eine Tagesordnung?
Streitgespräch im Jugendknast
Warum werden Jugendliche kriminell, und wie gehen wir mit ihnen um? Darüber haben junge Straftäter, Jugendliche und Abgeordnete diskutiert. Und damit alle Beteiligten ein Gefühl für das Problem bekamen, fand das Gespräch in der Jugendstrafanstalt Berlin statt. Im Anschluss wurde im Live-Chat auf www.mitmischen.de weiterdiskutiert.