ANTRAG DER KOALITIONSFRAKTIONEN

"Roadmap für nachhaltige Informationstechnik" beschlossen

(bf) Der Bundestag hat auf Empfehlung des Bildungs- und Forschungsausschusses (14/2814) am 11. Mai einen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (14/2390) angenommen, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, eine Initiative "Roadmap für eine nachhaltige Informations- und Kommunikationstechnik" zu ergreifen.

Infolge des zunehmenden Ressourceneinsatzes und der herstellungsbezogenen Umweltrisiken ist es nach Ansicht der Antragsteller erforderlich, eine Strategie für eine nachhaltige Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) zu ergreifen. Die Roadmap soll die zentralen Probleme der Branche darstellen, die technologischen Herausforderungen aufzeigen und auf verschiedenen Innovationsfeldern Schritte zu einer nachhaltigen IuK-Technik benennen. Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in diesem Bereich seien außerdem mittelfristig in eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie einzubinden.

Vonseiten der CDU/CSU-Fraktion wurde kritisiert, mit dem Antrag würden eine umfangreiche Planungsbürokratie und zusätzliche, neue sanktionsbewehrte Normen installiert. Dies gefährde eine Branche, die sich durch schnelllebige Entwicklung auszeichne, in ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Auch bezweifelte die Fraktion, dass damit dem Anliegen Umweltschutz und Nachhaltigkeit gedient werde.

Ungerechtfertigt nannten die Sozialdemokraten den Vorwurf der Überregulierung. Aufseiten der IuK-Branche bestehe großes Interesse an einem verlässlichen Orientierungsrahmen. Das Instrument der Roadmap werde in den USA seit Mitte der neunziger Jahre mit Erfolg eingesetzt. Zur Sicherung der Grundlagen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum sei, so die Bündnisgrünen, eine Gesamtstrategie erforderlich, die auch die IuK-Entwicklung miteinbezieht. Die geplanten Maßnahmen seien ein wichtiges Instrument, dieses Ziel zu erreichen, ohne das Wachstum der IuK-Technologie zu hemmen.

Einseitige Standortnachteile für die Branche befürchtete die F.D.P., wenn eine Selbstverpflichtung der IuK-Industrie mit einem entsprechenden Sanktionsmechanismus festgelegt werde. Stattdessen forderte sie, Grundlagenforschung und angewandte Forschung in diesem Bereich zu fördern und in enger Kooperation mit der Industrie Anwendungs-, Vermeidungs- und Beseitigungsstrategien zu erarbeiten. Als grundsätzlich nützliches Verfahren wertete die PDS das Roadmapping, wobei es richtig sei, die Industrie miteinzubeziehen. Allerdings seien Selbstverpflichtungen nicht ausreichend, wenn die IuK-Branche dabei auch Profitbeschränkungen hinnehmen müsse. Daher müsse letztlich der Gesetzgeber initiativ werden. Die Regierung begrüßte den Antrag als innovativen Weg, um zu gemeinsamen Zielvereinbarungen mit der IuK-Industrie zu gelangen.