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Das Parlament
Nr. 18 / 26.04.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

bob
* Geringere Belastung für die Wirtschaft
Chemikalienpolitik der EU-Kommission

Umwelt. Ein jetzt vorliegender Entwurf der EU-Kommission zur Chemikalienpolitik enthält eine Vielzahl von Änderungen, die den zu erwartenden Aufwand des so genannten REACH-Systems (Registrierung, Bewertung und Zulassung aller hergestellten, importierten und verwendeten Stoffe) für die Wirtschaft verringern. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/2806) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/1394) zu den wirtschaftlichen Auswirkungen. ... mehr

bob
* Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit sind bis 2003 zurückgegangen
Regierung antwortet CDU/CSU

Haushalt. Die eingesetzten Haushaltsmittel für Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung sind gegen-über den Ausgaben der Vorgängerregierung bis 2003 rückläufig. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/2912) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/1960) mit. 1998 hätten sich die ... mehr

wol
* Bei Patentanmeldungen zur Nanotechnologie auf Platz zwei
Studie zur Technikfolgenabschätzung

Bildung und Forschung. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat mit seinem Bericht über die Nanotechnologie die bundesweit erste umfassende Übersichtsstudie, auch zu den Möglichkeiten ihrer Förderung, vorgelegt (15/2713). Die Studie wurde vom Büro für ... mehr