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Das Parlament
Nr. 21-22 / 17.05.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

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dpa/uwe

Italiener fehlten am häufigsten

Teilnahme an EP-Abstimmungen: Deutsche an dritter Stelle

Die "Financial Times Deutschland" berichtete in ihrer Ausgabe vom 10. Mai über das Fehlen der Europaabgeordneten bei Abstimmungen im Straßburger Plenum. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Untersuchung der Universität Essen-Duisburg, die 4.437 namentliche Abstimmungen zwischen den Jahren 1999 und 2003 ausgewertet hat. Durchschnittlich nur 56,2 Prozent der Abgeordneten aus Italien haben daran teilgenommen und landeten auf dem letzten Platz. Die deutschen MdEP erreichten 82,3 Prozent und damit den dritten Platz im Nationenranking. "Die Deutschen sind damit zwar nicht die absoluten Musterschüler - das sind die Luxemburger und die Niederländer", sagte Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Universität. Aber ihre Anwesenheit liege über dem Mittelwert von 75 Prozent. Die jüngste Medienhysterie über die vermeintliche "Abzocke" fauler Europaparlamentarier erscheine deshalb überzogen: "Die rote Laterne haben eindeutig die Italiener."

Die Auswertung belege auch, dass das Europaparlament - anders als nationale Parlamente - keine festen Koalitionen kennt. So verhalfen die Konservativen und Christdemokraten der Europäischen Volkspartei (EVP) den Liberalen, ihren Kandidaten Pat Cox als Präsidenten des Parlaments zu installieren. Doch stimmte die EVP danach fast genauso häufig mit den Sozialdemokraten (bei 65 Prozent der Abstimmungen) wie mit den Liberalen (66,3 Prozent).

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