Erik Spemann
 Stoiber hält am Sparkurs fest
Bayern: Winterklausuren der Landtagsfraktionen

In Bayern spitzt sich der Streit um die Bildung zu. Das Thema beherrschte auch über weite Strecken die Winterklausuren der Landtagsfraktionen, die dazu sehr verschiedene Konzepte auf den Tisch legten. Daneben entwickelten sich unter anderem auch konträre Lösungsansätze in der Energiepolitik. Einhellig positiv bewerteten die drei Lager lediglich das Ergebnis einer Infratest-Umfrage im Auftrag des Bayerischen Rundfunks zur politischen Stimmung in Bayern. ...

Erik Spemann
 Kultusministerin Monika Hohlmeier im Kreuzfeuer der Kritik
Bayern: Untersuchungsausschuss des Landtages nimmt Arbeit auf

Einmal mehr wird der Bayerische Landtag in den kommenden Wochen und Monaten im Blickfeld der Öffentlichkeit stehen, und das nicht nur wegen bedeutender Reformen und eines drastischen Sparkurses. Es geht um die parlamentarische Aufarbeitung einer schlagzeilenträchtigen Affäre, in deren Mittelpunkt ...

Martin Peter
 "Wir werden arm sein, aber glücklich"
Fusion Berlin-Brandenburg auf das Jahr 2013 verschoben

Nun hat sich auch der Berliner Senat damit abgefunden, dass in diesem Jahrzehnt nichts mehr aus dem gemeinsamen Bundesland Berlin-Brandenburg wird. "Wenn der Partner nicht kommen mag, sieht es am Traualtar ein bisschen traurig aus", stellt Berliner Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ...

Eckhard Stengel
 Misstrauensantrag nach tödlichem Brechmitteleinsatz
Bremen als "Hauptstadt des organisierten Erbrechens"?

Bremen ist für manchen Superlativ gut: einerseits Hochburg der Arbeitslosen, andererseits "Stadt der Wissenschaft 2005". Neuerdings droht Bremen auch noch "zur Hauptstadt des organisierten Erbrechens zu werden", fürchtet die Arbeitsgemeinschaft der Juristen (ASJ) in der Bremer ...

Karl-Otto Sattler
 Goll wird Spitzenkandidat der Freien Demokraten im "Ländle"
Baden-Württemberg: Neuer Solitär soll Krise bannen

Der Machtkampf war kurz, aber nicht schmerzlos: Im Schnelldurchgang boxte sich Justizminister Ulrich Goll mit hartem Ellbogeneinsatz zum Spitzenkandidaten der baden-württembergischen FDP für die Landtagswahl durch. Das erst im Sommer nach dem jähen Sturz des als Solitär die Liberalen dominierenden Walter Döring unter viel Getöse installierte Viererteam mit Birgit Homburger, Ernst Pfister, Ulrich Goll und Ulrich Noll hielt nur ein halbes Jahr. Triumphiert hat der Chef des Justizressorts über den nun demontiert dastehenden Wirtschaftsminister Pfister, als Vize-Regierungschef landespolitisch eigentlich die Nummer eins der FDP. ...

K. Rüdiger Durth
 Rettung für die Kindergärten
Rheinische Synode dankt Ländern und Kommunen

Das kommt nur selten vor: Eine evangelische Synode, in diesem Fall die der drei Millionen Mitglieder zählenden Evangelischen Kirche im Rheinland, dankt Bundesländern, Städten und Gemeinden für ihr Engagement zugunsten der Kindergärten. Nur so war es möglich, dass in der sich auf die Bundesländer ...