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Das Parlament
Nr. 11 / 14.03.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Hartmut Hausmann
* Neuer Anlauf für alte Strategie
Halbzeitbilanz der Lissabon-Strategie im Europäischen Parlament

Die Lissabon-Strategie sollte die Europäische Union bis zum Jahr 2010 zum dynamischsten Wirtschaftsraum der Gemeinschaft machen. Doch das angekündigte "Reformfeuerwerk" hat bis heute noch nicht gezündet. Auf ihrem Frühjahrsgipfel vom 22. bis 23. März wollen die Staats- und Regierungschefs in Brüssel daher beraten, wie das bisher unzureichende Programm an neuer Dynamik gewinnen kann. Knapp zwei Wochen vor dem Gipfel votierte das Europäische Parlament am 9. März 2005 mit großer Mehrheit für die von der EU-Kommission angestoßene Erneuerung der Lissabon-Strategie. ... mehr

Josef-Thomas Göller
* Reich an Verordnungen und Regeln
Deutsche und Amerikaner diskutieren über Lissabon-Strategie

Als die europäischen Staats- und Regierungschefs im März 2000 die ehrgeizigen Ziele der Lissabon-Strategie formulierten, waren ihre Blicke auch auf Amerika gerichtet. Denn in Sachen Wirtschaftswachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen hätten die Europäer die USA bis 2010 nur zu gerne überflügelt. Im ... mehr

jtg/as
* Die Lissabon-Stratgie
Kurz notiert

Im März 2000 legten die Staats- und Regierungschefs der damals noch 15 EU-Staaten die Ziele der Gemeinschaft in der Lissabon-Strategie fest. Damit sollte die Europäische Union bis zum Jahr 2010 zur "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaft der Welt" werden. ... mehr


* Gewalt gegen Frauen thematisieren
Interview zum Weltfrauentag und zur Lage der Frauen in der Türkei

Fraktionsübergreifend haben die Abgeordneten des EP in einer Resolution zum Weltfrauentag am 8. März unter anderem die brutalen Übergriffe gegen türkische Frauen auf einer Demonstration in Istambul verurteilt. Die EVP-Abgeordente Angelika Niebler hat die Türkei im Januar mit dem Frauenausschuss besucht. ... mehr

Gerd Werle
* Sprachenvielfalt: lieb und teuer
Europa spricht mit 20 Zungen

Der Turmbau zu Babel ist nach der biblischen Überlieferung daran gescheitert, dass Gott den Menschen nicht in sein Reich über den Wolken blicken lassen wollte und deshalb dafür sorgte, dass eine allgemeine Sprachverwirrung eintrat. Jeder redete in seiner Sprache, keiner verstand mehr den anderen. Beim europäischen Aufbauwerk geht es dagegen geregelt zu. Fast überall stehen qualifizierte Dolmetscher und Übersetzer bereit. ... mehr

Hartmut Hausmann
* Die Crux mit dem Hakenkreuz
Kein gemeinschaftliches Verbot von Nazi-Symbolen

In der Union wird es vorerst kein EU-weites Verbot von Nazi-Symbolen geben. Das beschlossen die Justiz- und Innenminister der Gemeinschaft am 24. Februar in Brüssel. Die Minister verständigten sich jedoch darauf, ihre Verhandlungen über den seit zwei Jahren blockierten EU-Rahmenbeschluss gegen ... mehr

Hartmut Hausmann
* Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit
Initiativbericht zur Forschungsförderung

Ungeachtet des stotternden Konjunkturmotors in der Eurozone und der Klagen über die schlechte Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Europa halten die Mitgliedstaaten ihre Ausgaben in Sachen Forschung der EU weiter auf Sparflamme. Vielfach wird der Vorwurf laut, die Gemeinschaft halte Subventionen in ... mehr

Hartmut Hausmann
* Harmonisierung über den Wolken soll grenzenlos sein
Gemeinschaftliche Standards für Fluglotsen geplant

Als in der vergangenen Woche Belgiens Fluglotsen spontan ihre Arbeit niederlegten, kam es zu einer Kettenreaktion: In ganz Europa gab es Verspätungen und Flugausfälle. Die belgischen Fluglotsen wollten mit ihrem Streik wieder einmal auf ihre schwierigen Arbeitsbedingungen hinweisen. Denn kein ... mehr

Egon C. Heinrich
* Außengrenzen einfach untergraben
Schmuggler immer erfindungsreicher

An den Ostgrenzen Litauens und Estlands kamen die Grenzposten einer ganz neuen Art "Maulwurfsschmugglern" auf die Spur: Im Erdreich fanden die Beamten kilometerlange Schlauchverbindungen, mit denen Wodka aus Russland und Weißrussland im wahrsten Sinne des Wortes in die Europäische ... mehr