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Enquete-Kommission 'Ethik und Recht der modernen Medizin'
3.06.2005 Tagung "Not-wendige Entscheidungen? Europäische Wege zur Prioritätensetzung im Gesundheitswesen"



Die Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" veranstaltete in Kooperation mit der Evangelischen Akademie zu Berlin und der Katholischen Akademie in Berlin am 3. Juni 2005 eine Tagung zum Thema "Not-wendige Entscheidungen? Europäische Wege zur Prioritätensetzung im Gesundheitswesen".

Die Finanzierungsprobleme im Gesundheitssystem sind schon seit langem Thema nicht nur der deutschen Gesundheitspolitik. Den sich verschärfenden Knappheitsbedingungen im Gesetzlichen Krankenversicherungssystem liegen eine Reihe von Ursachen zugrunde: der medizinisch technische Fortschritt, die Ausweitung des medizinischen Angebots, der demografische Wandel, das sich verändernde Krankheitsspektrum, die hohe Arbeitslosigkeit, die sinkende Lohnquote und die weitgehend ungünstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Entscheidungen sowohl im Hinblick auf die Ausgabenseite als auch auf die Einnahmeseite des Gesundheitssystems scheinen unausweichlich, um eine ausreichende Gesundheitsversorgung aller sicherzustellen.

Im Fokus der Veranstaltung stand die Frage nach Entscheidungen auf der Ausgabenseite, die notwendig sind, um die begrenzten Mittel angemessen zu verwenden. Wie kann eine gerechte Mittelvergabe durch wen, in welchen Verfahren und anhand welcher Kriterien gewährleistet werden? Hierzu wird in Deutschland seit längerem eine offene und breit angelegte Diskussion darüber, welche gesundheitlichen Leistungen vorrangig (prioritär) bzw. nachrangig (posterioritär) sind, angemahnt. Diese Priorisierungs bzw. Posteriorisierungsdebatte müsse eventuell unausweichlichen Rationierungsentscheidungen vorangehen.

Trotz der unterschiedlich strukturierten Gesundheitssysteme lohnt ein Blick ins europäische Ausland, insbesondere nach Skandinavien, da einige Länder mit vergleichbaren Finanzierungsproblemen bereits vor mehr als zehn Jahren damit begonnen haben, neue Strategien zur Ressourcenverteilung im Gesundheitswesen zu entwickeln. Ausgehend von den Erfahrungen in nord und westeuropäischen Gesundheitssystemen soll diskutiert werden, wie in Deutschland eine Prioritätensetzung im Gesundheitssystem aussehen kann. Insbesondere war zu klären, inwieweit gesundheitliche Leistungen bereits heute vor bzw. nachrangig zur Verfügung gestellt werden und nach welchen politischen Verfahren und ethischen Kriterien die breite Öffentlichkeit Ressourcen im Gesundheitssystem verteilen würde.

Weitere Informationen zum Programm der Veranstaltung finden Sie über den Link www.eaberlin.de oder in nachstehender Programm-Broschüre als PDF-Download:



Quelle: http://www.bundestag.de/parlament/kommissionen/ethik_med/veranstaltungen/05_06_03_berlin_prioritaetensetzung/
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