46. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 23. Juni 1999

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Gesundheit, Andrea Fischer, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Fragestunde (2 Stunden)
- Drucksachen 14/1189, 14/1201 -

Die dringlichen Fragen auf Drucksache 14/1201 werden entsprechend Nr. 10 der Richtlinien für die Fragestunde zu Beginn der Fragestunde aufgerufen und beantwortet.

Die Fragen 1 bis 3, 7 bis 20, 23, 24, 27, 28, 30, 32, 45, 49, 50, 55, 58 und 60 bis 62 werden beantwortet.

Die Fragen 31, 33, 42 bis 44 und 46 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Fragen 4, 21, 22, 25, 26, 29, 34 bis 36, 39 bis 41, 53, 54, 56 und 57 werden auf Bitten der Fragenden schriftlich beantwortet.

Die Fragen 5, 6, 47, 48, 51, 52 und 59 werden wegen Abwesenheit der Fragenden nicht beantwortet.

Die Fragen 37 und 38 werden zurückgezogen.

Ein Antrag auf Herbeirufung des Bundesministers für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, Bodo Hombach, gemäß Artikel 43 Abs. 1 GG in Verbindung mit § 42 GO-BT wird abgelehnt. Im Anschluß an einen erneuten Antrag auf Herbeirufung von Bundesminister Bodo Hombach wird die Sitzung unterbrochen.
Nach Wiedereröffnung der Sitzung wird dieser Antrag abgelehnt.

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme

Es findet eine Aussprache statt.