AUSFUHRBÜRGSCHAFTEN FÜR TÜRKISCHEN STAUDAMM WERDEN GEPRÜFT (ANTWORT)

Bonn: (hib) wi- Der deutsche Anteil an dem Ilisu-Staudammprojekt, das die Türkei im Fluß Tigris plant, soll etwa fünf Prozent betragen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/249) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/194) mit. Ein internationales Konsortium unter schweizerischer Führung habe den Auftrag zum Bau des Staudamms erhalten. Zur Absicherung der politischen Exportrisiken seien Ausfuhrgewährleistungen in Großbritannien, Schweden, Italien, den USA, Japan, Portugal, Österreich, der Schweiz sowie in Deutschland beantragt worden. Die Bundesregierung werde bei der Entscheidung über Ausfuhrgewährleistungen die ökologischen, sozialen, ökonomischen und sicherheitspolitischen Aspekte des Vorhabens berücksichtigen. Die Prüfung sei jedoch noch nicht abgeschlossen. Zu Einzelheiten könnten wegen der Vertraulichkeit des Verwaltungsverfahrens keine Angaben gemacht werden. Es seien noch keine Ausfuhrgewährleistungen zugesagt worden, heißt es in der Antwort weiter.

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