KEINE DEUTSCHEN FACHLEUTE NACH OSTTIMOR (ANTWORT)

Berlin: (hib/KER-en) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die Entsendung von Ärzten im Rahmen des CIM-Programms (Zentrum für internationale Migration und Entwicklung) nach Ost-Timor geprüft. Einer Entsendung von deutschen Fachkräften habe jedoch neben finanziellen Problemen und der Frage der Trägerschaft vor allem die Sicherheitslage entgegen gestanden, erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/1654) auf eine Kleine Anfrage der PDS zur Unterstützung des Projektes "Einsatz von fünf Ärzten in Ost-Timor” (14/1548). Ein konkretes Projekt " Einsatz von fünf Ärzten in Ost-Timor” sei an das BMZ nicht heran getragen worden, heißt es in der Antwort weiter. Nach dem Gespräch mit dem osttimoresischen Nobelpreisträger José Ramos-Horta sei generell die Möglichkeit zur Finanzierung medizinischen Personals geprüft worden.

Eigenen Angaben zufolge ist die Bundesregierung neben ihrer Haushaltsplanung in der Lage, kurzfristig und ad hoc auf Projektanträge zu reagieren. Die Entscheidung im BMZ über Projektanträge fielen nach erfolgter entwicklungspolitischer Prüfung durch die jeweils zuständige Entscheidungsebene des Ministeriums. Bei Inanspruchnahme von Reservemitteln seien die im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zu beteiligenden Ressorts in den Abstimmungsprozess einzubeziehen. In Ausnahmefällen, so die Regierung, sei es möglich, Entscheidungen über Projekte im Fachministerium innerhalb von 14 Tagen zu fällen. Seit 1990 sind laut Antwort drei außerplanmäßige Ausgaben in den BMZ- Etat (Epl 23) eingestellt worden. 1993 ging es um zwei Sonderhilfen für Georgien und 1995 um Not- und Flüchtlingshilfe für Bosnien Herzegowina.

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