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089/2000
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Ausschuss für Gesundheit

EUROPÄISCHE KOMMISSION ARBEITET AN GESUNDHEITSPROGRAMM 2000

Brüssel: (hib/RAB-ge) Die Europäische Kommission ist derzeit dabei, ein "Gesundheitsprogramm 2000" der Europäischen Union zu entwickeln.

Vorgaben dafür seien unter anderem bessere Informationen, schnelle Reaktionen auf Gesundheitsbedrohungen, Auswirkungen der Erweiterung der EU sowie das Verhältnis der Gesundheitspolitik zu anderen EU-Politikbereichen.

Dies erklärte Paul Weissenberg, Direktor der Generaldirektion Unternehmen bei der Kommission, am Montagvormittag anlässlich eines Treffens mit dem Gesundheitsausschuss des Bundestages in Brüssel.

Der Ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, Wilhelm Schönfelder, ergänzte, es sei geplant, das Thema Gesundheitsprogramm auf die Tagesordnung der französischen Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte zu setzen.

Das Thema Prävention solle dabei eine herausragende Rolle spielen.

Thema der Sitzung war außerdem der Binnenmarkt für pharmazeutische Produkte. Weissenberg erklärte, massiven Preisunterschieden für Medikamente in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten stehe er machtlos gegenüber.

Dies sei Sache der Gesundheitspolitik der einzelnen Länder. Das Problem des Parallelhandels, als des Imports von Pharmaprodukten aus anderen Ländern, werde sich im Zuge der Osterweiterung der Europäischen Union voraussichtlich noch vergrößern.

Man dürfe aber nicht vergessen, dass sich diese Praktik mitunter positiv auf die nationalen Gesundheitsbudgets auswirke.

Mit Blick auf Grundsätze einer EU-Arzneimittelpolitik erklärte der Kommissionsbeamte, die europäische Zentrale für Arzneimittelzulassung mit Sitz in London, die zehn Prozent aller Fälle innerhalb der Europäischen Union bearbeite, habe bisher gut funktioniert.

Trotzdem sei die EU-Gesetzgebung in diesem Bereich aber momentan auf dem Prüfstand. Man warte auf einen Bericht über die Erfahrungen mit der Londoner Behörde.

Dessen Ergebnisse würden Aufschluss darüber geben, ob legislative Veränderungen nötig seien.



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Verantwortlich: Uta Martensen
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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0008903
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