Bund investiert jährlich rund 4,5 Milliarden Euro in die Schienenwege

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Der Bund beteiligt sich jährlich mit rund 4,5 Milliarden Euro an der Finanzierung von Investitionen in die Schienenwege. Dies geht aus der Antwort (14/9294) hervor, die die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/9110) vorgelegt hat. Für die Jahre 2001 bis 2003 habe sich der Bund vorgenommen, insgesamt 13,5 Milliarden Euro für die Investitionen beizusteuern. Nach Kürzungen in den zurückliegenden Legislaturperioden sei es erstmals wieder gelungen, ein dem tatsächlichen Baubedarf entsprechendes und damit bedarfsgerechtes Niveau der Schieneninvestitionen zu erreichen, so die Regierung. Laut Antwort hat die Exekutive die notwendigen Maßnahmen getroffen, um den diskriminierungsfreien Wettbewerb auf dem Schienennetz sicherzustellen. So sei die Wettbewerbsaufsicht durch das Eisenbahnbundesamt im Wege der Änderung des allgemeinen Eisenbahngesetzes gestärkt worden, heißt es in der Antwort weiter.