11,7 Milliarden Euro für den Ausbau von Wasserstraßen vorgesehen

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2003 sind für den Zeitraum von 2001 bis 2015 Gesamtinvestitionen in Höhe von 11,7 Milliarden Euro für den Um-, Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen vorgesehen. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/871) auf eine Kleine Anfrage der CDU-CSU-Fraktion (15/773). Davon entfielen 6,7 Milliarden Euro auf die Erhaltung, 4,4 Milliarden Euro auf laufende und fest geplante Vorhaben sowie 600 Millionen Euro auf neue Projekte. Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen hätten im gesamten Wasserstraßennetz "höchste Priorität", heißt es in der Antwort. Im vergangenen Jahr hätten dafür 409,06 Millionen Euro, 2001 432,09 Millionen Euro, im Jahr 2000 503,83 Millionen Euro, 1999 510,29 Millionen Euro und 1998 454,78 Millionen Euro zur Verfügung gestanden. Die mit Abstand höchste Summe sei im vergangenen Jahr mit 108,52 Millionen Euro für die Wasserstraßenverbindung Hannover-Magdeburg-Berlin, ein Verkehrsprojekt Deutsche Einheit, bereitgestellt worden. Hier stelle das Wasserstraßenkreuz Magdeburg den maßgeblichen Engpass für die vom Wasserstand unabhängige Fahrt bis Berlin dar. Das Wasserstraßenkreuz Magdeburg und die Schleuse Hohenwarthe würden bis Ende 2003 fertiggestellt. 56,71 Millionen Euro seien im vergangenen Jahr für den Dortmund-Ems-Kanal ausgegeben worden, dessen Abmessungen derzeit nur den Verkehr bestimmter Fahrzeuge zuließen.