Zur Sanierung des sowjetischen Ehrenmals in Treptow Stellung nehmen

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Die "aufwändige" Sanierung des sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park Berlin und der sowjetischen Panzer an der Straße des 17. Juni sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU (15/3364). Die Bundesregierung soll sagen, auf Grundlage welcher Bestimmung völkerrechtlich bindender Verträge diese Sanierung beschlossen wurde. Ferner will die Union unter anderem in Erfahrung bringen, auf welche Gesamtsumme sich die Kosten dafür belaufen und wieviel Geld vor dem Beschluss der Grundinstandsetzung bereits investiert worden ist. Ebenso ist von Interesse, für welche weiteren Ehrenmale, Denkmäler, Gedenkorte oder Einrichtungen der Bund verantwortlich ist, welche Mittel für welche Instandsetzungen etatisiert sind und wie die Regierung diese Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gedenken an die Opfer stalinistischer Gewalt sowie deren Entschädigung beurteilt.