AUSSCHUSS BEI KFW UND GTZ

Entwicklungshilfe unter der Lupe

(en) Bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Frankfurt und bei der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in Eschborn informierten sich die Mitglieder des Enwicklunghilfeausschusses (AWZ) am 11. April über Ansätze und Möglichkeiten Finanzieller und Technischer Zusammenarbeit, über die Umsetzung am Projektort und über Neuorientierungen und Konsequenzen, die sich aus den Einsparungen des Bundes für die Arbeit von KfW und GTZ ergeben.

Bei der KfW erhielten die AWZ-Mitglieder einen Überblick über das Gesamtgeschäft, in dem die finanzielle Förderung von Entwicklungsländern nur einen begrenzten Teil der Aktivitäten ausmacht. Der entwicklungspolitische Ansatz hat durch KfW-Erfahrungen inder Handwerks- förderung, in der Finanzierung von Umweltmaßnahmen und anderen Bereichen auch Einfluss hat auf die Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit.

Mit der "Herausforderung knapper Haushaltmittel in der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ)" war die Ausgangslage zusammengefasst, nach der sich die Neuzusagen des Bundes innerhalb von zehn Jahren halbiert haben, sich die Auszahlungen den FZ-Rückflüssen annähern und der Nettotransfer für die Partnerländer entsprechend sinke. Dies gehe an die Substanz der FZ, erschwere die nötige Kompetenz und schwäche die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit. Im Interesse langfristiger Perspektiven würden "substanzielle" Haushaltsmittel benötigt, weil nur so die notwendige Verstärkung durch Marktmittel möglich sei.

Nach einer Grundentscheidung der Bundesregierung könnten laut KfW bereits im Haushaltsjahr 2001 Marktmittel für entwicklungspolitisch förderungswürdige Vorhaben mobilisiert werden. Vorgestellt wurde die Projektförderung der KfW bei der Integration eines Solarfeldes in ein GuD-Kraftwerk in Indien, bei der Arbeit der Public Private Partnership in der Wasserbewirtschaftung Albaniens und bei einem Wohnungsbauprogramm für ehemalige Guerilleros in El Salvador.

Schwerpunkt der GTZ waren auch die Umsetzung der Haushaltskürzungen sowie Initiativen im Drittgeschäft und der interne Reformprozess. Die Dezentralisierung der GTZ-Mitarbeitsstruktur sei erfolgreich verlaufen und habe zu einer Optimierung der internen Dienstleister, zu strukturellen Einsparungen und zur Erneuerung des internen Regelwerkes geführt. Bei den Initiativen zu Drittgeschäften rechne man mit Einnahmensteigerungen von 197 Millionen DM im Jahr 1999 bis zu 300 Millionen DM für das Jahr 2002. Zu den Projektbeispielen der GTZ gehörte die regionale Rechtsberatung im Kaukasus und den zentralen asiatischen Republiken, die Förderung der Dezentralisierung in Mali und eine Promotion zur rationellen Energieverwendung in Thailand.