Konsequenzen aus der PISA-Studie

Bildung und Forschung gelten als der Rohstoff für die Zukunft in Deutschland. Sie sind die entscheidenden Voraussetzungen für Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft. Deshalb bleibt es eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, für die richtigen Rahmenbedingungen und die Bereitstellung ausreichender Finanzmittel für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu sorgen. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sieht es daher als korrespondierendes parlamentarisches Gremium zum Ministerium für Bildung und Forschung als seine Aufgabe an, die Regierungsarbeit kritisch und konstruktiv zu begleiten, aber auch eigene Initiativen für die Verbesserung der Situation von Bildung und Forschung in Deutschland zu starten.

Internationale Vergleichsstudien über die Fähigkeiten deutscher Schüler wie die PISA-Studie haben deutliche Defizite aufgezeigt. Der Ausschuss wird daher Möglichkeiten besprechen, wie vor allem Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwächeren Familien besser gefördert werden können. Die für notwendig gehaltenen Konzepte beziehen sich aber auch auf Familien, in denen nur ein Elternteil erzieht, und auf Familien mit Einwanderungshintergrund. Es geht darum, die individuellen Bedürfnisse und Begabungen zu erkennen und ihnen besser gerecht zu werden. Vor allem die Ganztagsschulen werden mit einem neuen pädagogischen Konzept und einer Förderung von vier Milliarden Euro im Mittelpunkt der Ausschussberatungen stehen. Außerdem werden sich die Parlamentarier mit der Etablierung nationaler Bildungsstandards befassen, die dann unter Mitwirkung des Bundesrates für alle Bundesländer gleichermaßen verbindlich werden sollen. Und dann geht es in der künftigen Arbeit auch um regelmäßige nationale Bildungsberichte durch einen unabhängigen „Rat der Bildungsweisen“ und um eine Einrichtung, die kontinuierlich Stärken und Schwächen bewertet.

Es zeichnet sich ab, dass sich der Ausschuss in dieser Wahlperiode daneben vor allem mit folgenden Themen beschäftigen wird:
• die Finanzierung und den Ausbau von Hochschulen,
• Leistungsvergleich und Wettbewerb unter deutschen Hochschulen,
• den Wissenschaftstarifvertrag,
• die Strukturreform für die Bundesausbildungsförderung (Bafög),
• die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes mit dem Ziel, die duale Ausbildung zu stärken, mehr Durchlässigkeit zwischen den Bildungswegen zu schaffen und auch die berufliche Bildung weiter zu internationalisieren.

Im Forschungsbereich stehen voraussichtlich im Vordergrund:
• die Förderung von so genannten Zentren der Exzellenz in der Forschung (dabei geht es darum, dass Forschung und Lehre zusammenkommen und Hochschulen, Forschung und Wirtschaft zusammenarbeiten),
• die Großgeräte-Beurteilung durch den Wissenschaftsrat,
• die Raumfahrt mit den Projekten Internationale Raumstation ISS, „Galileo“ und „Ariane“,
• die Stammzellforschung und
• die Energieforschung.

Der Ausschuss begleitet daneben die Arbeit des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB). Zudem wird der Ausschuss eine Reihe von regelmäßigen Berichten der Bundesregierung entgegennehmen und beraten – zum Beispiel den Bundesbericht Forschung, den Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands, den Berufsbildungsbericht, den Hochschulstatistikbericht, den Bericht zu § 35 Bafög (hier dreht es sich um die Bedarfssätze und Freibeträge in der Ausbildungsförderung) oder den Bericht zur Bildung für eine nachhaltige Entwicklung.

„Das wichtigste Thema wird sicherlich sein, dass wir zusammen mit den Bundesländern die Konsequenzen aus der Pisa-Studie offensiv angehen. Das betrifft sowohl die allgemein bildenden als auch die berufsbildenden Schulen. Daneben geht es sicherlich um die Internationalität unseres Forschungsstandortes. Ziel: Modernisierung und deutliche Effizienzsteigerung.“
(Ulrike Flach, FDP, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technik. 33 Mitglieder, SPD: 14, CDU/CSU: 13, B’90/Grüne: 3, FDP: 3)

Ulrike Flach.

Ulrike.Flach@bundestag.de

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