Kein Verkauf unter Einstandspreis

Debatte: Konsum in Deutschland

Ursula Heinen, CDU/CSU

Der Spruch „Geiz ist geil“ einer großen Media-Kette zählt ohne Zweifel zu den erfolgreichsten Werbekampagnen der Industrie. Gerade in der heutigen Zeit, in der viele Menschen in Sorge um ihren Arbeitsplatz oder arbeitslos sind, zählt der Preis eines Produktes mehr denn je.

Gleichzeitig mit dieser Kampagne wurde ein starker Preiswettbewerb auch in anderen Produktbereichen eingeleitet. So gibt es in Großstädten mittlerweile Geschäfte, in denen alle angebotenen Waren nicht mehr als einen Euro kosten. Zudem überbieten sich die großen Discounter wöchentlich mit Angeboten, die mittlere und kleine, meist personalintensive Einzelhandelsgeschäfte nicht bieten können.

Insbesondere im Lebensmittelhandel tobt der Preiskampf. Die Konsequenzen für unser marktwirtschaftliches System liegen auf der Hand: Der Druck auf die Erzeuger, etwa in der Landwirtschaft, wird größer. Hohe Qualitätsansprüche können nur unter größtmöglicher Kostenreduzierung erhalten bleiben. Die Diskussion um die Beschäftigung ausländischer Saisonarbeiter muss vor allem auch unter diesem Aspekt gesehen werden.

Ein entscheidendes Element, um diesem Preiskampf Einhalt zu gebieten, ist das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis, das im April 1998 auf Initiative der damaligen CDU/CSU-Bundesregierung eingeführt wurde. Die Rechtsdurchsetzung erweist sich jedoch noch als Problem, daran sollte jetzt gearbeitet werden.

Auf der anderen Seite darf die Diskussion um niedrige Preise nicht zu einer ideologisch motivierten Verbraucherlenkung führen. Dirigistische Eingriffe in die preisbildenden Freiheiten des Erzeugers, Anbieters und Verbrauchers lehnen wir ab. Der Preis muss sich in unserer sozialen Marktwirtschaft über Angebot und Nachfrage finden. Nur so können Kriterien wie Kosten, Nutzen und Qualität gerecht Berücksichtigung finden.

Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 30. Mai 2005