WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Werften sichern

(wi) Der Wirtschaftsausschuß hat die Bundesregierung einstimmig bei Enthaltung der PDS aufgefordert, die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Schiffbaus zu sichern. Einen entsprechenden Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (14/540) nahm er einstimmig bei Enthaltung der PDS an.

Die Regierung sollte dazu die auftragsbezogene Förderung nutzen und in Verhandlungen mit Südkorea auf verbindliche Kapazitätsbeschränkungen hinwirken. Seit Mitte 1989 sei der Auftragseingang angesichts südkoreanischer Angebote, die bis zu 30 Prozent unter den Weltmarktpreisen lägen, fast völlig zusammengebrochen, heißt es in dem Antrag. Die Gründe, die es südkoreanischen Werften ermöglichen, ihre Wettbewerber derart zu unterbieten, seien in den durch die Wirtschafts­ und Finanzkrise bedingten ökonomischen Veränderungen zu suchen.

Die SPD wies im Ausschuß darauf hin, daß bei kleineren Werften die Auftragsbücher bereits im Herbst 1999 leer werden. Nach ihrer Einschätzung sieht es in Südkorea "nicht nach Kapazitätsbeschränkungen aus". Erforderlich sei ein neues weltweites Abkommen zur Stabilisierung des Schiffbaus. Die CDU/CSU wies darauf hin, daß nicht nur an der Küste 30.000 Beschäftigte, sondern darüber hinaus weitere 100.000 Mitarbeiter in der Zulieferindustrie in ganz Deutschland betroffen seien. Seit einem halben Jahr ziehe Südkorea fast alle Weltmarktaufträge im Schiffbau an sich. Der unsinnige Subventionswettlauf müsse gebremst werden. Für eine Unterstützung der Werften plädierte auch die F.D.P.