Ausgaben sollen 2001 um 780 Millionen DM steigen

(hh)Der Etat des Bildungs- und Forschungsministeriums (BMBF) soll sich im Jahre 2001 von 14,59 Milliarden DM um 780 Millionen DM auf 15,37 Milliarden DM erhöhen. Die höchste Steigerung gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr verzeichnen die Ausgaben für Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung, für die 4,2 Milliarden DM veranschlagt sind. Die Investitionen für Aus- und Neubau von Hochschulen schlagen dabei mit 2,21 Milliarden DM (2000: 2 Milliarden DM) zu Buche. Für Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sind 1,57 Milliarden DM, 425 Millionen DM mehr als in diesem Jahr, eingeplant. Die Einnahmen aus Zinsen und Tilgung für Darlehen nach dem BAföG veranschlagt die Regierung auf 665 Millionen DM gegenüber 659,42 Millionen DM im Jahr 2000.

Einzelplan 30

Im Zusammenhang mit der künftig vorgesehenen institutionellen Förderung der Helmholtz-Zentren nach Forschungsbereichen im Rahmen einer so genannten Programmsteuerung hat der Einzelplan 30 eine strukturelle Neugliederung erfahren. So werden im Entwurf 2001 beispielsweise die Förderansätze für die 16 Helmholtz-Zentren sowie für alle vom BMBF grundfinanzierten Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen in einem Kapitel zusammengefasst. Die Ausgaben sind mit 4,62 Milliarden DM veranschlagt gegenüber in unterschiedlichen Kapiteln ausgewiesenen 4,5 Milliarden DM im Haushalt 2000. Für die Helmholtz-Zentren sind 2,73 Milliarden DM (2,65 Milliarden DM) eingeplant. Die Max-Planck-Gesellschaft in Berlin soll 888 Millionen DM (855 Millionen DM), die Fraunhofer-Gesellschaft in München 497 Millionen DM (482 Millionen DM) erhalten.

In Kapitel 3006 – Informationstechnik, Biotechnologie, Weltraumforschung und -technik und sonstige Technologiebereiche – sind für das kommende Haushaltsjahr 2,77 Milliarden DM ausgewiesen. Dem stehen in diesem Haushaltsjahr 1,58 Milliarden DM gegenüber zuzüglich der für 2000 noch in einem eigenen Kapitel veranschlagten Ausgaben für Weltraumforschung und -technik in Höhe von 1,62 Milliarden DM. Hervorzuheben sind in diesem Kapitelansatz besonders die Ausgaben für ausgewählte Bereiche der Informationstechnik. Die Regierung hat dafür 528 Millionen DM (515 Millionen DM) reserviert. Die Zahlungen an die Europäische Weltraumorganisation (EWO) in Paris belaufen sich auf 1,02 Milliarden DM gegenüber 980 Millionen DM im laufenden Haushaltsjahr.

Für umweltgerechte nachhaltige Entwicklung, Gesundheitsforschung und naturwissenschaftliche Grundlagenforschung will der Bund 1,53 Milliarden DM ausgeben. Der hier im Etatentwurf ausgewiesene Rückgang um 221,82 Millionen DM erklärt sich ebenfalls aus der Umstrukturierung des Einzelplans.

Für berufliche Bildung und Maßnahmen der Weiterbildung sieht der Entwurf 2001 Ausgaben in Höhe von 488,13 Millionen DM vor, 10 Millionen DM weniger als im laufenden Jahr. Das Sonderprogramm zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze in den neuen Ländern (einschließlich des ehemaligen Ost-Berlin) verzeichnet mit 224 Millionen DM gegenüber 219,43 im Vorjahr erneut einen Zuwachs.

Insgesamt sollen im Haushaltsjahr 2001 die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse 10,73 Milliarden DM (10,14 Milliarden DM) betragen. Für Investitionen sind 4,77 Milliarden DM (4,54 Milliarden DM) vorgesehen. Für Personalausgaben sollen 113,16 Millionen DM (114,77 Millionen DM), für Verwaltungsausgaben 20,20 Millionen DM (21,91 Millionen DM) zur Verfügung stehen.

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