Konferenz der Parlamentspräsidenten aus den G8-Staaten, 11. und 12. September 2004 in Chicago

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Parlamentspräsidentenkonferenz

Konferenz der Parlamentspräsidenten aus den G8-Staaten am 11. und 12. September 2004 in Chicago

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse nahm auf Einladung des Sprechers des US-Repräsentantenhauses, J. Dennis Hastert, am 11. und 12. September 2004 an der Konferenz der Parlamentspräsidenten der G 8-Staaten teil. Die Parlamentspräsidenten aus den USA, Kanada, Frankreich, Italien, Japan, Russland, Großbritannien und Deutschland behandelten in Arbeitssitzungen die Themen "Kontinuität der Regierungen" sowie "Stärkung parlamentarischer Unterstützungsorganisationen".

Unter dem Thema "Kontinuität der Regierungen" sind Anstrengungen zu verstehen, die von den Gesetzgebungen/Parlamenten unternommen werden, um Unterbrechungen ihrer Aktivitäten zu verhindern und sicherzustellen, dass sie in der Lage sind, ihren gesetzgeberischen Aufgaben jederzeit – auch während Krisen oder terroristischen Angriffen- nachzukommen. In seinem Beitrag erläuterte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse mit welchen Vorkehrungen der Deutsche Bundestag bei terroristischen Angriffen handlungsfähig bleibe. Hier ging er insbesondere auf den Gemeinsamen Ausschuss gem. Art. 53a GG ein, der im Verteidigungsfall zusammentritt. Er betonte, dass der Deutsche Bundestag sowohl in institutioneller als auch in organisatorischer Hinsicht in der Lage sei, auf eine Katastrophensituation, etwa durch terroristische Angriffe auf das Parlament, angemessen zu reagieren.

Der zweite Sitzungsteil befasste sich mit dem Thema "Stärkung parlamentarischer Unterstützungsorganisationen". Hier tauschten sich die Parlamentspräsidenten über die verschiedenen Organisationen – sei es parlamentsinterner oder externer Natur – aus, die die Abgeordneten und deren Mitarbeiter in ihrer Arbeit unterstützen. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse stellte in seinem Beitrag die Unterstützung der Arbeit der Bundestagsabgeordneten durch die Bundestagsverwaltung vor und gab einen Überblick über weitere zur Verfügung stehende Informationsquellen, wie etwa der Ministerien, der politischen Stiftungen oder Verbände.

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