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Tipps zur Suche
nach den Signaturen und Inhaltsübersichten der Gesetzesdokumentationen

Bisher sind die Signaturen der Gesetzesdokumentationen von der 8. bis zur 12. Wahlperiode über die Datenbank -->DIP/KAD mit folgenden Schritten abrufbar:
1. Aufruf der Wahlperiode (Daten der Wahlperioden sind angegeben)
2. Aufruf des Informationstyps: Stand der Gesetzgebung
3. Ermittlung des jeweiligen Gesetzgebungsvorgangs:

Die Signatur der Gesetzesdokumentation steht im Anschluss an den dargestellten "Gang der Gesetzgebung". Sobald die Inhaltsübersicht zur jeweiligen Gesetzesdokumentation ins Intranet gestellt wird, wird die Signatur als Hyperlink aktiviert.
Die in den Inhaltsübersichten zitierten veröffentlichten Protokolle und Drucksachen können unter "Gang der Gesetzgebung" im Volltext abgerufen werden. Für die Motive des Gesetzgebers sind vor allem der Gesetzentwurf mit amtlicher Begründung und der Bericht des federführenden Bundestagsausschusses wichtig. Die vollständigen Dokumentationen mit den nichtöffentlichen Ausschussmaterialien können nur (nach Ablauf der jeweils nachfolgenden Wahlperiode) im Parlamentsarchiv eingesehen werden.
Die zitierten Protokolle des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages sind in den Juristischen Fakultäten der Universitäten für abgeschlossene Wahlperioden vorhanden.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/archiv/suche
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