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046/2000
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ABBAU VON KREUZUNGSGLEISEN IN BAYERN WIRD NOCH GEPRÜFT (ANTWORT)

Berlin: (hib/RAB-vb) Die Deutsche Bahn prüft, ob sie die Kreuzungsgleise in den Bahnhöfen Durach, Jodbad Sulzbrunn und Nesselwang abbauen will.

Nach Auskünften der Bahn werden diese Gleise nur selten genutzt, so dass eine Untersuchung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit notwendig geworden sei.

Dies geht aus der Antwort ( 14/2673) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ( 14/2561) der Fraktion der PDS hervor.

Die Deutsche Bahn habe die unternehmerische Aufgabe, die Infrastruktur nach Wirtschaftlichkeitskriterien auszurichten.

Nur so könne sichergestellt werden, dass die vorhandenen Mittel je nach Verkehrslage effektiv eingesetzt werden, lässt die Regierung wissen.

Sie wolle nicht in die internen Untersuchungen der Deutschen Bahn eingreifen. Falls das Unternehmen zu dem Schluss komme, der Abbau der Kreuzungsgleise sei aufgrund von ökonomischen Überlegungen geboten, werde die Bahn in das Verfahren nach Paragraf 11 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) eintreten.

Die Genehmigungsbedürftigkeit hänge von den Auswirkungen des möglichen Abbaus auf die Leistungsfähigkeit der Strecke ab, heißt es in der Antwort.

Das Eisenbahn-Bundesamt werde dann gegebenenfalls über eine Genehmigung für die Beseitigung der Kreuzungsgleise entscheiden.



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Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0004610
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