Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2000 >
058/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

ZUR ZUKUNFT DER VEAG STELLUNG NEHMEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/VOM-wi) Die PDS-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, ob das im Oktober 1999 ausgehandelte Stabilisierungsprogramm für das ostdeutsche Stromversorgungsunternehmen Vereinigte Energie Aktiengesellschaft (VEAG) noch umgesetzt werden soll.

In einer Kleinen Anfrage ( 14/2833) heißt es, die VEAG habe in den neuen Ländern nahezu die gesamte ostdeutsche Stromerzeugung und das dazu gehörige Verbundnetz übernommen.

Die Stromerzeugung beruhe auf Braunkohlebasis. 1994 sei die VEAG durch westdeutsche Stromkonsortien privatisiert worden.

Durch Investitionen in neue Kraftwerke hätten sich höhere Strompreise ergeben als in den alten Bundesländern.

Die westdeutsche Stromkonzerne hätten sich im Oktober verpflichtet, so die Abgeordneten, den von der VEAG erzeugten Braunkohlestrom zu Herstellungskosten abzunehmen und zu Marktpreisen zu verkaufen.

Dieses Stabilisierungsmodell sei vom Bundeswirtschaftsministerium unterstützt worden. Es hätte in diesem Jahr in Kraft treten sollen, sei bisher jedoch nicht umgesetzt worden, so die Fraktion.

Die Abgeordneten fragen, ob die Braunkohleschutzklausel weiter aufrechterhalten oder aufgehoben werden soll und ob die Regierung daran denkt, die VEAG zurückzunehmen und ein zweites Mal zu verkaufen, weil die westdeutschen Stromkonzerne offenbar nicht bereit seien, die 800 Millionen DM Beteiligung aufzubringen, und damit das Stabilisierungsprogramm scheiterten würde.

Ein Scheitern wäre verhängnisvoll, so die PDS, da an der Braunkohleförderung und Verstromung direkt oder indirekt immer noch 90.000 Arbeitplätze hingen.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0005806
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf