Regierung soll neues Luftfahrtforschungsprogramm auflegen

/Wirtschaft/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Die CDU/CSU-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, ein "Luftfahrtforschungsprogramm III" aufzulegen. Wie es in einem Antrag ( 14/7439) heißt, sollten die Schwerpunkte dieses Programms eine höhere Passagier- und Flugsicherheit, niedrige Lärm- und Schadstoffemissionen sowie umweltgerechte Herstell- und Betriebsabläufe, ein besserer Passagierkomfort und eine Vernetzung der Verkehrsträger sein. Zudem komme es darauf an, die Kapazität der Infrastruktur des Luftfahrtsystems zu steigern, die Industrie- und Wissenschaftsnetzwerke auszubauen und Kompetenzzentren zu bilden. Im übrigen müsse sich der Bund in angemessener Form an einem solchen Programm beteiligen, das nach Auffassung der deutschen Luft- und Raumfahrtwirtschaft mit einem finanziellen Volumen von 400 Millionen € ausgestattet werden sollte.

Die Fraktion erinnert daran, dass 250.000 Arbeitsplätze direkt und 500.000 indirekt vom Luftverkehr abhingen. Die Luft- und Raumfahrtindustrie beschäftige in Deutschland direkt 70.000 Menschen. Die Unternehmen der Luft- und Raumfahrt hätten im vergangen Jahr rund 1,5 Milliarden DM für Forschung und Entwicklung ausgegeben, während sich der Staat aus seiner "Gesamtverantwortung für diese strategische Schlüsselindustrie" immer weiter zurückziehe. Mit den Luftfahrtforschungsprogrammen I und II sei es gelungen, wesentliche technische Neuerungen vorzubereiten und ein funktionierendes und wettbewerbsfähiges Netzwerk von Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Industrie zu schaffen. Diese verfügten mit mehr als 700 Wissenschaftlern über ein beträchtliches Potenzial. In Deutschland sei der Luftfahrtforschungsanteil an den Gesamtforschungsausgaben im Vergleich zu Konkurrenzländern nicht ausreichend, monieren die Abgeordneten. Der Bundesanteil am Luftfahrtforschungsprogramm sei von 600 Millionen DM zwischen 1995 und 1998 auf 240 Millionen DM zwischen 1999 bis 2002 zu Lasten der Länder und der Industrie zurückgegangen. Die Fortsetzung des Programms über 2002 hinaus sei daher notwendig, um die Wettbewerbsposition der deutschen Luftfahrtindustrie nicht weiter zu verschlechtern, so die Union.