EU-Kommissar Nielson zur Rolle der EU in der Entwicklungszusammenarbeit

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/

Berlin: (hib/WOL) Zur Rolle der Europäischen Union in der Entwicklungszusammenarbeit "von Afghanistan nach Simbabwe" hat EU-Kommissar Poul Nielson, zuständig für Entwicklung und humanitäre Hilfe, am Mittwochvormittag vor dem Fachausschuss Stellung genommen. In seinem Beitrag nahm Nielson unter anderem Bezug auf den ersten EU-Afrika-Gipfel in Kairo im April 2000 und wies darauf hin, dass ebenfalls erstmals im April 2000 ein EU-Kommissar vor dem Internationalen Währungsfond und der Weltbank in Washington gesprochen habe. Nielson betonte besonders die Rolle der einzelnen Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine handlungsfähige EU-Entwicklungszusammenarbeit. Er hoffe, dass in Zukunft mehr Solidarität an den Tag gelegt werde und die einzelnen Mitgliedstaaten der EU die Instrumente und die Flexibilität an die Hand gäben, um in echter Zusammenarbeit untereinander und mit anderen Gebern Entwicklungsarbeit zu leisten.

Die EU-Mitgliedstaaten sollten, so Nielson, eine Politik der Gegenseitigkeit akzeptieren und beginnen, die gemeinsamen EU-Richtlinien anzuwenden. Eine gestärkte EU könne ihrerseits den Druck auf die Vereinigten Staaten und Japan zur Kooperation im Bereich der Entwicklung verstärken und die notwendige Hilfe für benachteiligte Länder intensivieren. Konkret sprach Nielson auch den jeweiligen Anteil der EU-Mitgliedstaaten für Entwicklungshilfe gemessen an ihrem Bruttosozialprodukt an. So läge Deutschland mit 0,27 Prozent "derzeit weit unter EU-Durchschnitt". Nielson mahnte, die Staaten dürften nicht davor zurückschrecken, die Erreichung eines 0,7-Prozentanteils für Entwicklungshilfe anzustreben. Als positives Beispiel nannte er Irland, das mit einem konkreten Zeitziel für das Jahr 2008 die Verwirklichung dieses Ziels angekündigt habe.