Keine Alternativsysteme für Fahndungssystem "INPOL-neu" beabsichtigt

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Bisher bekannt gewordene Anlaufschwierigkeiten, Leistungsmängel und konzeptionelle Schwächen bei Teilen des zukünftigen Polizeisuchsystems "INPOL-neu" führen nach Meinung der Bundesregierung nicht zu der Frage nach Alternativsystemen. Dies erklärt sie in ihrer Antwort ( 14/7734) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU ( 14/7468). Danach wird die Verfolgung von Straftätern durch die Polizei des Bundes und der Länder weiterhin durch das bisherige polizeiliche Informationssystem "INPOL-aktuell" unterstützt. Unabhängig von dem technischen Erneuerungsbedarf für "INPOL-aktuell" sei darauf hinzuweisen, dass dieses System "noch immer schnell, störungsfrei und zuverlässig" arbeite. Es werde erst abgeschaltet, wenn "INPOL-neu" dem Anforderungsprofil entsprechend einwandfrei laufe und in Betrieb genommen werden könne.

Die vollständige Umsetzung von "INPOL-neu" sollte laut Antwort ursprünglich Ende 2003 abgeschlossen sein. Die angesprochene Kostensteigerung von "ursprünglich angesetzten 17,4 Millionen DM auf 115 Millionen DM" habe nicht stattgefunden, erklärt die Regierung. Der genannte Betrag beziehe sich vielmehr auf eine ursprüngliche Grobkalkulation für ein Teilsystem, nicht aber auf "INPOL-neu" insgesamt. Gleichwohl seien hier, wie auch bei anderen Großprojekten der Informationstechnologie im öffentlichen und privaten Bereich Kalkulationssteigerungen notwendig geworden. Diese erklärten sich vor allem aus den ständig steigenden Erhöhungen funktioneller Anforderungen während der Projektlaufzeit, den Steigerungen der technischen Komplexität sowie einer entsprechenden Hardware-Anpassung im Lauf paralleler Weiterentwicklungen.