Zum Airbus-Produktionsstandort Hamburg Stellung beziehen

/Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Aufschüttung der Elbe im Mühlenberger Loch in Hamburg für den Bau der Airbus-Flugzeuge A380 und A400M hat die PDS-Fraktion zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 14/9924) gemacht. Im Mai 2000 habe die Hansestadt die rechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Werksgeländes der EADS Airbus GmbH in Hamburg-Finkenwerder geschaffen, um dort die Fertigung des Großraumflugzeugs A380 und die Endmontage des Militärairbus A400M zu ermöglichen. Das Mühlenberger Loch sei zuvor als Landschaftsschutz ausgewiesen, die vom Planfeststellungsbeschluss betroffene Teilfläche jedoch aus dem Landschaftsschutzgebiet herausgenommen worden, so die Fraktion. Sie will wissen, was nach Kenntnis der Regierung dazu geführt hat, den Standort in Hamburg zu wählen, ob sich der Bundeskanzler "massiv" für den Standort eingesetzt hat und in welcher Höhe Entwicklung und Bau des Airbus aus Bundesmitteln gefördert worden sind. Die Regierung soll sagen, ob die teilweise Zuschüttung des Mühlenberger Lochs einen gravierenden Eingriff in den Natur- und Landschaftsschutz darstellt und ob die Erfahrungen aus den Hochwasserkatastrophen in diesem Sommer ein Umdenken im Hinblick auf Eingriffe in den natürlichen Verlauf der Flüsse erfordern.