Wehrbeauftragter: Der "Natur der Sache nach" ein Mängelbericht

/Verteidigung/Unterrichtung

Berlin: (hib/WOL) "Der Bericht des Wehrbeauftragten ist der Natur der Sache nach ein Mängelbericht; er spiegelt also nicht den Zustand der Bundeswehr insgesamt wieder", erklärt der Wehrbeauftragte in dem als Unterrichtung vorgelegten Jahresbericht 2002 ( 15/500). Danach wurden im Berichtsjahr insgesamt 6436 Vorgänge bearbeitet. Dies seien 1545 mehr als im Vorjahr, was einer Steigerung von 31,6 Prozent entspreche. Gemessen an der durchschnittlichen Jahrestruppenstärke sei es die höchste Zahl an Vorgängen seit Schaffung des Amtes gewesen, heißt es weiter. Den Angaben zufolge dienten im Jahr 2002 im Durchschnitt 294 831 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Nach dem Personalstrukturmodell 2000 vom April 2002 werde der Gesamtumfang der Streitkräfte künftig rund 285 000 Dienstposten umfassen. Dies bedeute gegenüber dem bisher gültigen Personalstrukturmodell 340 vom April 1997 bei den Grundwehrdienstleistenden eine Reduzierung der Dienstposten auf nahezu die Hälfte des bisherigen Umfangs von bisher 105 000 auf künftig 53 000 Dienstposten. Mit dem neuen Personalstrukturmodell gebe es gleichzeitig bei den Unteroffizieren einen Zuwachs von 9300 und bei den Offizieren einen Zuwachs von 500 Dienstposten.

Das Themenfeld des Jahresberichtes 2002 reicht von Änderungen und Auswirkungen im Laufbahnrecht, beim Bewerberaufkommen, bei Beförderungen, bei der Besoldung "Ost - West", bei Auslandseinsätzen und Einsatzdauer, über Ausführungen zum Disziplinarrecht bis hin zum Bericht über Rechtsextremismus und zu Ausführungen über die verfassungsrechtlich verbriefte politische Betätigung von Soldaten. Andere zentrale Themen des Berichtes sind Begebenheiten und Ausführungen zu den Bereichen Vereinbarkeit von Familie und Beruf, dienstliche Rahmenbedingungen, IT-Ausstattung, berufliche Perspektive und Berufsförderung, aber auch die Schließung von Bundeswehrfachschulen, der Umgang mit Alkohol und Drogen, Piercing oder die Nebentätigkeit von Studenten. Dem Flutkatastropheneinsatz der Bundeswehr ist ebenfalls ein Berichtsteil gewidmet.