Strategie für eine nachhaltige Wasserwirtschaft erläutern

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Absicht von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, mit den Ländern, Kommunen, Verbänden und der Wirtschaft eine Modernisierungsstrategie für eine "nachhaltige Wasserwirtschaft" zu entwerfen, hat die FDP zum Anlass für eine Kleine Anfrage ( 15/977) genommen. Die Fraktion will wissen, welche Aufgaben durch eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und durch öffentlich- und privatrechtliche Kooperationen besser wahrgenommen werden können, welche Kosten einzusparen wären und innerhalb welchen Zeitraums die Regierung plant, die kommunalen Ver- und Entsorger sowie die öffentlich- und privatrechtlichen Organisationsformen steuerlich gleichzubehandeln. Die Abgeordneten erkundigen sich zudem, ob die von Clement skizzierten Elemente einer Modernisierungsstrategie innerhalb der Bundesregierung abgestimmt sind.