Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans "FahrRad" erläutern
Berlin: (hib/VOM) Nach der Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans "FahrRad" in der Zeit von 2002 bis 2012 erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/2235). Im April letzten Jahres habe die Bundesregierung den Radverkehrsplan mit dem Ziel beschlossen, bis 2012 neue Wege und Umsetzungsstrategien zur Radverkehrsförderung anzustoßen, Handlungsempfehlungen zu geben und zu einem fahrradfreundlichen Klima beizutragen. Die Fraktion will wissen, ob die Regierung einen Maßnahmenkatalog auf der Grundlage von Strategien und Konzepten entworfen hat, was davon verwirklicht wurde und ob der Bund-Länder-Arbeitskreis Fahrradverkehr" einbezogen worden ist. Gefragt wird ferner, ob die Regierung plant, den Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club institutionell zu fördern. Auch was finanziell unternommen wird, um den Fahrradtourismus als bedeutenden Wirtschaftsfaktor zu unterstützen, soll die Regierung berichten. Die Fraktion fragt schließlich, ob Vorschriften, die sich auf die Nutzung des Fahrrads beziehen, überprüft worden sind.