Fischer: Konferenz gegen Antisemitismus Ende April in Berlin

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Berlin: (hib/BOB) Ende April wird es in Berlin eine Konferenz gegen Antisemitismus geben. Dies kündigte Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwochnachmittag im Menschenrechtsausschuss an. "Mit Sorge" betrachte man zunehmende antisemitische Vorgänge in Teilen Europas, erklärte der Außenminister. Die Menschenrechtskommission, die am 15. März 2004 in Genf beginne und bis zum 23. April dauere, sei aufgerufen, ein deutliches Signal der Verurteilung des Antisemitismus zu setzen. Im Übrigen rechnet der Bundesaußenminister nicht damit, dass der Irak so im Vordergrund stehen werde, wie dies letztes Jahr der Fall gewesen war. In Afghanistan ginge es aufwärts, so der Minister, wenn der Beschluss der Loya Jirga in die Tat umgesetzt werde. Die USA, berichtete Fischer, hätten noch nicht entschieden, ob sie unter anderem eine Resolution zu China vorlegen werden. Ansonsten rechne man mit Entschließungen zu Birma und Tschetschenien. Der Außenminister kündigte an, die Europäische Union werde eine Entschließung zum Recht auf Wohnen vorlegen. Im Rahmen der Menschenrechtskommission werde es Unterausschüsse zum Thema Guatemala und zur Diskriminierung von Frauen beim Zugang zu politischen und ökonomischen Fragen geben.