Regierung soll auf Studie zur Neustrukturierung des Bundeswehr reagieren

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Der frühere stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant a.D. Professor Jürgen Schnell - heute an der Universität der Bundeswehr München

tätig -, hat im Juni dieses Jahres eine aktualisierte Fassung von Studienergebnissen zum Thema "Zur Reform der Bundeswehr aus ökonomischer Sicht" herausgegeben. Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie widersprechen nach Ansicht der FDP grundsätzlich der Vereinbarkeit der aktuellen Bundeswehrstrukturplanung mit der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung. Aus diesem Grunde haben die Freien Demokraten eine Kleine Anfrage ( 15/3524) formuliert. Sie wollen unter anderem erfahren, aus welchen Gründen die Bundesregierung, im Gegensatz zu der erwähnten Studie, zu der Überzeugung kommt, dass der Reformkurs 2003 in den kommenden fünf Jahren einen umfassenden Modernisierungsschub für die Bundeswehr erwarten und realisieren lässt.

Wie die Regierung die in der Studie getroffene Feststellung bewertet, dass die Bundeswehr in den kommenden fünf Jahren deutlich unterfinanziert bleibt und ihr jahresdurchschnittlich zwischen 1,5 und 3 Milliarden Euro fehlen werden, will die Fraktion darüber hinaus wissen. Welche Argumente die Bundesregierung auf die Studienergebnisse erwidert, dass die personellen Fähigkeiten der geplanten Bundeswehrstruktur zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung deutlich zu klein ausgelegt sind, wollen die Freien Demokraten ferner dargelegt bekommen. Wie die Bundesregierung die Ergebnisse der Studie bewertet, denen zufolge 2003 circa 50 Prozent der wehrpflichtigen Männer Dienst als Soldaten oder im Zivildienst geleistet haben und der Wert auf unter 40 Prozent sinken wird, will die FDP ebenfalls in Erfahrung bringen.