Regierung für schärfere Abgasgrenzwerte von Dieselfahrzeugen

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die Bundesregierung will sich dafür einsetzen, dass die EU-Richtlinie für Dieselabgase verschärft wird. Damit könnten die Partikelemissionen und die ozonbildenden Stoffe von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen gemindert werden, heißt es in der Antwort ( 15/3604) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 15/3379). Die Regierung unterstütze den Vorschlag der Kommission, eine Grenzwertstufe Euro 5 festzulegen, die ab dem Jahre 2010 gültig sein soll. Die Exekutive setzt sich nach eigenen Angaben in Brüssel dafür ein, dass noch in diesem Jahr ein entsprechender Richtlinienentwurf der Kommission beraten wird. Weiter schreibt die Regierung, sie halte die Steuerbefreiung für Pkw mit Benzin oder Dieselmotor nach der Euro 4-Norm, die ab 1. Januar nächsten Jahres gültig ist, für sachgerecht. Dies sei sinnvoll, um besondere schadstoffarme Fahrzeuge schneller einzuführen. Daher will die Regierung die Steuerbefreiung auch auf die neue Abgasnorm ausweiten. Laut Antwort hat sich in den vergangenen zehn Jahren die Zahl der Pkw mit Dieselmotor etwa verdoppelt. Bei den Neuzulassungen sei inzwischen mehr als jede dritte Pkw mit einem Dieselmotor ausgerüstet. Von den im vergangenen Jahr neu zugelassenen 3,24 Millionen Pkw seien 1,29 Millionen (39,9 Prozent) mit einem Dieselmotor ausgerüstet gewesen. Den Angaben zufolge beträgt der Marktanteil deutscher Hersteller an den im vergangenen Jahr neu zugelassenen Diesel-Pkw 77,1 Prozent.