Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2004 > 263 >
263/2004
Stand: 01.11.2004
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

Tierarzt-Gebühren an wirtschaftliche Entwicklung koppeln

Gesundheit und Soziale Sicherung/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung will es ermöglichen, dass die Gebühren für tierärztliche Leistungen in den neuen Ländern an die wirtschaftliche Entwicklung gekoppelt werden können. Dazu soll die Bundes-Tierärzteordnung ( 15/4023) geändert werden, indem eine entsprechende Ermächtigung aufgenommen wird. Damit soll eine bisher bestehende Ungleichbehandlung zwischen dem veterinärmedizinischen und dem humanmedizinischen Bereich in Ostdeutschland beseitigt werden. Durch die derzeitige Rechtslage werde den Tierärzten im Osten die den anderen freien Berufsgruppen zugestandene Möglichkeit verwehrt, an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilzuhaben, heißt es in dem Gesetzentwurf.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2004/2004_263/05
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf