ZUSAMMENARBEIT BESCHLOSSEN

Engagement für Kuba umsetzen

(ez) Die Aufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba hat der Bundestag am 7. Dezember beschlossen. Das Plenum folgte damit einer Empfehlung des Fachausschusses ( 14/4580) zur Annahme des Antrags von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ( 14/3128). Ein Antrag der PDS-Fraktion ( 14/2263) konnte sich nicht durchsetzen. Die offizielle Arbeitsaufnahme in Kuba bietet nach Ansicht der Regierungsfraktion die Chance, die Lebensverhältnisse für die Menschen in Kuba zu verbessern und Einfluss zu nehmen auf die politischen Rahmenbedingungen für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Mit der Unterzeichnung des Umschuldungsabkommens war Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) zufolge eine wichtige Voraussetzung geschaffen worden, Hemmnisse der Wirtschaft für ein Engagement in Kuba auszuräumen.

Gute Ansätze zur Zusammenarbeit sieht sie im Umwelt- und Ressourcenschutz, im Bereich erneuerbarer Energien, in der Aus- und Fortbildung von Fachkräften sowie in einer verstärkten wissenschaftlichen Kooperation.