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Das Parlament
Nr. 26 / 21.06.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Volker Koop
* Experten fürchten einen Führerschein-Tourismus in Europa
Schlupfloch für Alkoholsünder?

"C-476/01" - Hinter diesem schlichten Kürzel verbirgt sich ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes, das der Politik sicherlich noch zu schaffen machen wird. Denn mit dem Urteil stellten die Luxemburger Richter fest: "Ein Mitgliedsstaat darf einem von einem anderen Mitgliedsstaat ausgestellten Führerschein die Anerkennung nicht deshalb versagen, weil nach den ihm vorliegenden Informationen der Führerscheininhaber zum Zeitpunkt der Ausstellung des Führerscheins seinen ordentlichen Wohnsitz nicht im Hoheitsgebiet des Mitgliedsstaats hatte, der den Führerschein ausgestellt hat." ... mehr

Ines Gollnick
* Der Ausgewogene: Peter Paziorek
Parlamentarisches Profil

Der Unionsabgeordnete Peter Paziorek ist groß und schlank, ein sportlicher Typ. Als Basketballer hat er es in Gelsenkirchen-Buer bis in die Bundesliga geschafft. Er trägt eine filigrane Brille. Sein Blick ist offen, sein Umgangston locker, ohne dass dies aufgesetzt wirkt. Dazu passt auch sein ... mehr

Helmut Herles
* Reformierend und beharrend
Im Gespräch: Rainer Barzel wird 80

Sie haben gefälligst gesund zu werden", so herzlich-knapp wünschte der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) seinem politischen Gegenspieler und Freund Genesung, nachdem Barzel im vergangenen Jahr mit Krebs zu kämpfen hatte. Der SPD- und der CDU-Politiker hatten von 1966 bis 1969 als ... mehr