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Das Parlament
Nr. 31-32 / 26.07.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Hartmut Hausmann
* Der Anteil der Frauen ist noch einmal gesunken
Josep Borrell ist neuer Präsident des Parlaments

Zum ersten Präsidenten des neuen Europäischen Parlaments nach der Erweiterung der EU ist am 20. Juli in Straßburg der spanische Sozialdemokrat Josep Borrell mit 388 Stimmen der insgesamt jetzt 732 Europaabgeordneten gewählt worden. Der frühere polnische Außenminister Bronislaw Geremek konnte als Kandidat der Liberalen mit 208 Stimmen mehr als einen Achtungserfolg erzielen, da auch Abgeordnete aus den großen Fraktionen für ihn stimmten. ... mehr

Hartmut Hausmann
* Mehrheiten werden im EP künftig nicht leicht zu erreichen sein
Trotz konservativ-sozialdemokatischer Zusammenarbeit in Straßburg

Nach der Wahl des spanischen Sozialisten Josep Borell zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments zeigte sich der christlich-demokratische Fraktionschef der EVP sichtlich erleichtert: "Wenn das heute schief gegangen wäre, hätte es auch für den Portugiesen José Manuel Barroso als neuem Präsidenten der ... mehr

Hartmut Hausmann
* Die irische Präsidentschaft hat die Union aus der Krise geführt
Großes Lob für Bertie Ahern

Größer konnte das Lob kaum sein, das der irische Ministerpräsident Bertie Ahern im Europäischen Parlament für seinen Vorsitz in der EU im ersten Halbjahr 2004 erhielt. Der eindrucksvollen Erfolgsbilanz mochte kaum ein Abgeordneter widersprechen: Einigung über die Verfassung, erfolgreicher Abschluss ... mehr

Hartmut Hausmann
* Portugiese als Prodi-Nachfolger
Barroso ist Kommissionspräsident

Der bisherige portugiesische Ministerpräsident José Manuel Durao Barroso ist am 22. Juli vom Europäischen Parlament in Straßburg als Nachfolger des Italieners Romano Prodi zum neuen Präsidenten der EU-Kommission gewählt worden. Von 711 abgegebenen Stimmen konnte er 413 gewinnen. 251 Abgeordnete ... mehr

Hartmut Hausmann
* Den Binnenmarkt stärker fördern
Das Programm der Niederländer

Die wirtschaftliche Erholung Europas sowie die tiefere Integration der zehn neuen Mitgliedstaaten in die EU sollen im Vordergrund des Arbeitsprogramms der niederländischen EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2004 stehen. Zugleich will sich Den Haag für eine europäische Sicherheitspolitik ... mehr

Egon C. Heinrich
* ECHO hilft in der gesamten Welt
EU führend bei humanitärer Hilfe

Die schwere humanitäre Krise in der Region Great Darfur im Osten des riesigen afrikanischen Landes Sudan hat die Bedeutung weltweit handlungsfähiger humanitärer Hilfseinrichtungen wieder einmal ins Blickfeld gerückt. Die Europäische Union steht seit Jahrzehnten an vorderster Stelle, wenn es darum ... mehr

Egon C. Heinrich
* Bürger besser informieren
1.000 öffentliche Debatten

Nach der äußerst schwachen Beteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni sind die Politiker mal wieder zu dem Schluss gekommen, die EU-Bürger besser über die Europäische Union zu informieren und nach Möglichkeit das direkte Gespräch mit ihnen zu führen. Angesichts der bevorstehenden ... mehr