Wettbewerb in der Wissenschaft stärken

Inneres. Wettbewerbsfähige Strukturen in Wissenschaft und Forschung mahnen die Regierungsfraktionen in einem Antrag (15/4519) an. Zwar sei Deutschland mit den eingeleiteten Reformen des Hochschulrahmengesetzes auf dem richtigen Weg. Der Prozess müsse jetzt jedoch konsequent fortgesetzt werden. Darunter verstehen die Abgeordneten eine stärkere Leistungsorientierung nicht nur bei der Besoldung der Professoren, sondern auch bei der Vergütung der übrigen Beschäftigten in Wissenschaft und Forschung. Die Bundesregierung solle den Weg der programmorientierten Förderung mit den dafür erforderlichen Flexibilisierungsmaßnahmen weiter verfolgen.

Nachhaltig zu fördern sind aus der Sicht der Antragsteller Effizienz und Effektivität der Forschungseinrichtungen und Hochschulen sowie deren Attraktivität für exzellente Wissenschaftler durch spezifische Tarifregelungen. Es müsse den Forschungseinrichtungen ferner ermöglicht werden, entsprechende Leistungen der Beschäftigten - wie die Einwerbung von Drittmitteln oder die Gestaltung von Drittmittelprojekten - gezielt zu honorieren. Außerdem sollten die bisher "zu starren" Regelungen zur Arbeitszeit durch Öffnung des Tarifvertrages für moderne Arbeitszeitmodelle modernisiert werden. Der Antrag wurde am 17. Dezember an den Innenausschuss überwiesen.

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