Das Parlament mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen
-
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen
-
Homepage des Bundestages | Startseite | Volltextsuche | Ausgabenarchiv | Abonnement | Impressum | Links
-

Volltextsuche
Das Parlament
Nr. 20 / 17.05.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Joachim Rogge
* Referendum spaltet Franzosen
Volksbefragung über den Europäischen Verfassungsvertrag in Frankreich

In knapp zwei Wochen stimmen die Franzosen über die EU-Verfassung ab. Nachdem das Nein-Lager wochenlang in den Umfragen vorne lag, zeichnet sich eine Trendwende ab: "Qui" und "Non" liegen nach den jüngsten Umfragen dicht beieinander. Doch Umfragen sind in Frankreich mit Vorsicht zu genießen - die Fehlerquote liegt im Durchschnitt bei fünf Prozent. Auf der Zielgeraden hat das Ja-Lager seine Anstrengungen nochmal verstärkt. ... mehr

Jeanette Goddar
* Macht das Verfassungswerk die Union zum "kranken Riesen" ?
Konferenz der Friedrich-Ebert Stiftung zum EU-Referendum in Frankreich

Für Nachrichten wie jene, die in diesen Wochen aus Frankreich und den Niederlanden die EU-Partner erreichen, hat sich schon vor Jahrzehnten eine illustre Floskel eingebürgert: Die Hinweise verdichten sich. Nämlich die, dass in beiden Ländern - am 29. Mai und am 1. Juni - drohen könnte, womit noch ... mehr


* Zusammenarbeit neu ausloten
Interview mit René van der Linden

Mit der Europäischen Verfassung begibt sich die Union auf das ureigene Feld der Zuständigkeiten des Europarates. Kritiker beanstanden, dass in beiden Institutionen kostspielige Doppelarbeit geleistet wird. Vom 16. bis 17. Mai beraten die 46 Mitgliedsstaaten des Europarates in Warschau über seine künftige Rolle. Aus diesem Anlass sprach unser Korrespondent mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, René van der Linden, über dessen Erwartungen für die Zukunft. ... mehr

Karl-Otto Sattler
* Straßburger Urteil setzt Ankara unter Druck
Öcalan-Prozess: Menschenrechtsgerichtshof kritisiert Verstöße gegen rechtsstaatliche Standards

Der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof hat nichts mit der EU zu tun. Gleichwohl haben die Europarats-Richter mit ihrer spektakulären Entscheidung, der Prozess gegen Kurdenführer Abdullah Öcalan habe rechtsstaatliche Prinzipien verletzt, in Ankara ein europa- und innenpolitisches Beben ausgelöst. ... mehr

Jeanette Goddar
* Eine Walz voller Hindernisse
Berufliche Mobilität Auszubildender soll leichter werden

Einst war der Zug durch die Lande für junge Gesellen eine Selbstverständlichkeit. Wer auf der Walz war, durfte seinem Zuhause nicht mehr als 50 Kilometer nähern und musste ständig weiterziehen. Die Faustregel: Wenn der Nachbar nicht mehr grüßt und der Hund nicht mehr nach dir bellt, geh! Die Devise: Nur wer sich mit den Techniken in fremden Regionen und Ländern vertraut macht, wird ein guter Handwerker. Drei Jahre lang wurde der Nachwuchs von den Zünften so durch die Fremde geschickt. ... mehr

Karl-Otto Sattler
* Verteilungskämpfe und Friedenspfeile
Zukunft des Interreg-Programm der EU ist im Westen ungewiss

Bogenschützen schießen bei dem Festakt "Friedenspfeile" über den Oberrhein ins Elsass. Die Aktion soll symbolisch "alte Feindbilder endgültig begraben", so Hartheims Bürgermeister Martin Singler. Die Kooperation und besonders den Tourismus fördern, soll eine neue Brücke zwischen ... mehr

Hartmut Hausmann
* EU-Parlament für mehr Spielraum
Neue Arbeitszeitrichtlinie soll gleiche Bedingungen schaffen

Nach langen Auseinandersetzungen zwischen Kommission und Mitgliedstaaten und einem Eingreifen des Europäischen Gerichtshofs steht jetzt die entscheidende Phase bei der Gesetzgebung über Mindestnormen bei Arbeitszeitregelungen in der Europäischen Union an. In erster Lesung hat das Europäische ... mehr

Hartmut Hausmann
* Bildungsabschlüsse werden gegenseitig anerkannt
Berufsqualifiaktionen in der EU

Mit der vom Europäischen Parlament am 11. Mai in Straßburg verabschiedeten Richtlinie zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen in der EU erhält der europäische Arbeitsmarkt deutlich mehr Durchlässigkeit und wird sich vor allem für Dienstleistungen weiter öffnen. Der mit dem ... mehr